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Markenrecht

OLG München zum Rechtsmissbrauch im einstweiligen Verfügungsverfahren

Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass es rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn die Antragstellerseite im einstweiligen Verfügungsverfahren dem angerufenen Gericht Ausführungen der Antragsgegnerseite vorenthält (OLG München, Urteil vom 5. August 2021, Az. 29 U 6406/20). Der Senat führt seine Rechtsprechung zur Titelerschleichung nunmehr weiter fort.

Ein Beitrag von Christian Schwarz.

Goldton des Lindt-Osterhasen genießt Markenschutz

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Goldton des "Lindt-Goldhasen" Markenschutz genießt. Wir berichten über die Entscheidung aus Karlsruhe.

Verwechslungsgefahr und Warenähnlichkeit – BGH fällt Grundsatzurteil Pure vs. Pure Pearl

Autos und Fahrräder können ähnlich und Marken für diese verwechslungsfähig sein - Wichtige neue Grundsatzentscheidung des BGH zu Verwechslungsgefahr und Warenähnlichkeit.

Pearl gegen Pure Pearl

 

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

#SorryBro - großer Etappensieg für Terhaag & Partner RAe vor dem EUIPO

Kurzbeitrag zum Markenstreit um "#SorryBro" vor dem europäischen Markenamt. Am 01.02.2020 hat sich das Vereinigte Königreich (UK) vorbehaltlich ei-ner Übergangsfrist bis zum 31.12.2020 aus der Europäischen Union zu-rückgezogen. Während dieser Übergangszeit blieb das Recht der Euro-päischen Union im Vereinigten Königreich weiterhin anwendbar.

Ab dem 01.01.2021 werden die Rechte des Vereinigten Königreichs nicht mehr als frühere Rechte „in einem Mitgliedstaat“ für Verfahren aus rela-tiven Gründen geschützt. Die Voraussetzungen für die Anwendung von Artikel 8 Absätze 1, 4 und 5 UMV, die in der Gegenwartform formuliert sind, müssen zum Zeitpunkt der Entscheidung ebenfalls erfüllt sein.

2) Da nicht eingetragene Marken auf EU-Ebene nicht geschützt sind, ist eine nicht eingetragene Marke der Europäischen Union keine förder-fähige Widerspruchsgrundlage.

 

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

#SorryBro - Terhaag & Partner Rechtsanwälte with respectable success at the EUIPO concerning UK trademarks after Brexit

#SorryBro - Trademark Opposition with national UK against European trademark

- Terhaag & Partner Rechtsanwälte with respectable success at the EUIPO concerning UK trademarks after Brexit - A short essay by RA Michael Terhaag, LL.M.

First (so far known) decision concerning the handling of English trademarks in pending opposition proceedings against EU trademark applications at the European Intellectual Property Office (EUIPO).

The opposition was rejected in its entirety.

The decision is not yet final, but in our view it is now the only correct decision and should be useful in many other proceedings. We are delighted with this success.

 

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „Caliroots“ und „Cali Dreams“

Erfolg für unsere Mandantin: Zwischen den Wortmarken „Caliroots“ und „Cali Dreams“ besteht keine Verwechslungsgefahr, das hat die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden.

Bleibt nur „Ritter Sport“ quadratisch, praktisch, gut? Der BGH zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit einer Verpackungsform - Quadratische Schokolade

Die Klage der Inhaberin der Marke „Ritter Sport“ gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH als Inhaberin der Marke „Milka“ wurde vom Berufungsgericht abgewiesen. Zwischen den quadratischen Schokoladentafeln bestehe nach Ansicht der Kölner OLG-Richter keine Verwechslungsgefahr. (Urt. v. 03.04.2012 - Az. 6 U 159/11)

Das plötzliche Verlangen nach einer „Corona“-Marke

Es ist etwas makaber, aber Markennamen mit dem Begriff „Corona“ erfreuen sich gerade ordentlicher Beliebtheit. Gemeint ist jedoch nicht die gleichnamige Biermarke aus Mexiko, sondern eine Vielzahl von neuen Markenanmeldungen.

"Felsquellwasser" kann als Wortmarke geschützt bleiben

Das Oberlandesgericht Hamm in einem Markenrechtsstreit eines Hobbybrauers gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal über die Wortmarke "Felsquellwasser“ entschieden (Urteil vom 24. Januar 2019, Az. 4 U 42/18).

Die roten Sohlen: EuGH entscheidet über "Formmarke" eines Designerschuhs

Der EuGH musste kürzlich über die Markenfähigkeit einer roten Schuhsohle bei einem Damenschuh entscheiden (Urteil vom 12. Juni 2018, Az. C-163/16). Es ging um einen hochhackigen Damenschuh des Designers Christian Louboutin. Die Besonderheit besteht darin, dass die äußere Sohle stets die Farbe Rot hat.

Ein Beitrag von Michael Terhaag, LL.M..

BGH entscheidet über 3D-Marken von Dextro Energy

Der Bundesgerichtshof (BGH) wird über die zwei dreidimensionalen Marken des Traubenzuckerherstellers „Dextro Energy“ verhandeln (Az. I ZB 3/17 und I ZB 4/17). Der Hersteller begehrte markenrechtlichen Schutz einmal für die Gestaltung ihrer bekannten Traubenzuckertäfelchen sowie für die Anordnung in der Verpackung. Auf Veranlassung eines Wettbewerbers wurden die deutschen Marken gelöscht.

Rechtsanwälte Terhaag & Partner mit Markenstreit beim Gericht der Europäischen Union

Die Rechtsanwälte Michael Terhaag und Christian Schwarz waren vor Kurzem beim Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg. Sie vertraten dort einen Markeninhaber, welcher sich gegen eine Löschung seiner europäischen Wortmarke gegen das Europäische Patent- und Markenamt (EUIPO) als Beklagte erwehrte. Als Drittbeteiligte trat ein großes Internetunternehmen aus San Francisco (USA) auf.

Kampf ums Schuhdesign – Puma zieht sich zurück

Es war ein Streit um die Schuhsohle zwischen zwei deutschen Sportgiganten. Puma wollte seinem Wettbewerber Adidas die Sohle der beliebten Sneaker „Stan Smith Boost“, benannt nach dem amerikanischen Tennisspieler und Wimbledon-Sieger, verbieten lassen. Das Unternehmen sah darin eine Verletzung ihres europäischen Geschmacksmusters (Designs).

Ein Beitrag von Terhaag.

Lässt sich der KitKat-Riegel als 3D-Marke schützen?

Bekanntlich lassen sich verschiedene Markenformen eintragen. Es gibt Wortmarken, Bildmarken, Farbmarken und auch sogenannte dreidimensionale Marken. Schutzfähig sind also letztlich auch Formen und Gestaltungen. Gilt das auch für den KitKat-Schokoriegel?

Ein Beitrag von Terhaag.

Händler sehen schwarz: Abmahnwelle zu "Black Friday"

Er gilt als wichtigster Tag im Weihnachtsgeschäft: der Black Friday. An diesem Tag locken Geschäfte mit verführerischen Angeboten und Rabatten. Doch einige deutsche Händler dürften in diesen Tagen unerfreuliche Post bekommen haben: Wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen.

Ein Beitrag von Terhaag.

Knifflige Sache? Der Zauberwürfel vor dem EuGH

Der Europäische Gerichtshof hatte kürzlich über die Markenfähigkeit des Zauberwürfels "Rubik's Cube" zu entscheiden. Er verwies die Sache zurück an das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

Ein Beitrag von Terhaag / Schwarz.

Die Marke „SAM“ beschäftigt weiter die Gerichte

Die Inhaberin der Marke "SAM" mahnt zahlreich Modelabels ab. Landgericht und Oberlandesgericht Frankfurt sehen in Artikelbezeichnungen, die den Bestandteil "SAM" beinhalten, eine verwechslungsfähige Markennutzung.

Die Sparkassen bleiben rot - Farbmarke muss nicht gelöscht werden

Die Farbmarke "HKS 13" (Rot) der Sparkassen muss nicht gelöscht werden. Das hat der BGH entschieden. Geklagt hatte ein Konkurrent.

Hohe Hürden für Himalayasalz - Interview mit der Lebensmittelzeitung

In der Lebensmittel Zeitung gibt Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann eine Einschätzung zur Himalaya-Salz Entscheidung des BGH.

Ein Beitrag von Dr. Volker Herrmann.

Versalzene Werbung - Wenn das „Himalaya-Salz“ nicht aus dem Himalaya kommt

In der Bezeichnung "Himalaya-Salz" kann eine irreführende geografische Herkunftsangabe zu sehen sein, wenn das Produkt nicht aus dem Himalaya-Hochgebirge stammt.

Ein Beitrag von Dr. Volker Herrmann.

Auf roten Sohlen unterwegs: EuGH soll Streit zwischen Louboutin und Deichmann entscheiden

Die Modeunternehmen Louboutin und Deichmann streiten um Schuhe mit roten Sohlen. Nun muss der EuGH das Markenverfahren entscheiden.

Ein Beitrag von Michael Terhaag, LL.M..

Newsflash: Die Kanzlei Terhaag & Partner erreicht Schadensersatz für Designklau bei Stickpulli

Unsere Kanzlei musste sich erneut mit der Nachahmung eines Designs im Moderecht beschäftigen. Ein bekanntes deutsches Modelabel hatte den Pullover unserer Mandantin nahezu identisch kopiert und auf den Markt gebracht. Das Muster, Die Verarbeitung, die Aufmachung und der Stoff waren nahezu identisch...

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Flasche leer für Coca Cola? Ohne Riffelung gibt es keinen Markenschutz

Das EuG versagte der Coca Cola Company 3D-Markenschutz für ihre Limonadenflasche. Wir berichten über die Entscheidung.

Ein Beitrag von Michael Terhaag, LL.M..

Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann in der aktuellen Ausgabe der "Lebensmittel Zeitung"

Das OLG Frankfurt musste über den Werbeslogan "HAVE A BREAK" von KitKat entscheiden. Darüber berichtet die Lebensmittel Zeitung mit einem Zitat von Dr. Volker Herrmann.

Ein Beitrag von Dr. Volker Herrmann.

OLG Frankfurt beschäftigt sich mit Werbeslogan „HAVE A BREAK“

Das OLG Frankfurt musste über den Werbeslogan "HAVE A BREAK" von KitKat entscheiden. Wir berichten über das Urteil.

Ein Beitrag von Dr. Volker Herrmann.

Lässt der BGH die Sonne scheinen? Wetter.de gegen wetter-DE

Der BGH beschäftigt sich mit dem Werktitelschutz von "wetter.de" - die Inhaber sehen ihre Rechte u.a. durch die App "Wetter DE" verletzt. Wir berichten über das Verfahren.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Doppelt gemoppelt missfällt besser: Wenn Modeschöpfer Pullover-Designs nachahmen

Unsere Kanzlei musste sich erneut mit der Nachahmung eines Designs im Moderecht beschäftigen. Ein bekanntes deutsches Modelabel hatte den Pullover unserer Mandantin nahezu identisch kopiert und auf den Markt gebracht. Das Muster, Die Verarbeitung, die Aufmachung und der Stoff waren nahezu identisch.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Der doppelte Flamingo: Wenn eine Bluse der anderen gleicht

In der Modebranche wird das Rad selten neu erfunden. Es gehört dazu, dass sich Designer innerhalb der Branche umsehen, Ideen bei Konkurrenten sammeln und daraus eine eigene Kollektion entwerfen. Doch immer wieder gibt es auch Fälle, bei denen sich Modeschöpfer nicht nur Inspiration bei den Kollegen holen, sondern ein Produkt schlicht kopieren.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Auskunftsanspruch gegen die Bank eines Markenrechtsverletzers

Der Bundesgerichtshof muss abschließend über die Frage entscheiden, ob eine Bank Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers verweigern darf, wenn über dieses Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist.

 

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Erfolg vor dem Bundesgerichtshof

In einer markenrechtlich geprägten Auseinandersetzung bezüglich des Umfangs der Auskunftspflichten hob der Bundesgerichtshof die Entscheidung der Vorinstanz zugunsten unserer Mandantschaft auf.

 

Ein Beitrag von Dr. Volker Herrmann.

Kampf der Echsen vor dem EuG: Lacoste-Krokodil verspeist Kajman

Vor dem Gericht der Europäischen Union standen sich kürzlich zwei Echsen aus der Modebranche gegenüber: ein Kaiman und ein Krokodil. Die französische Firma „Lacoste“ wehrte sich gegen die Eintragung einer Bildmarke des polnischen Unternehmens „KAJMAN“ für bestimmte Warenklassen – und bekam recht.

Ein Beitrag von RA Michael Terhaag.

Farbmarkenstreit zweier Banken: Bundesgerichtshof verweist Klage zurück ans Oberlandesgericht Hamburg

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss.

Der Lindt-Teddy gewinnt das Bärenduell gegen den Goldbär beim Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt ("Lindt-Teddy") weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt.

Zwei Banken sehen rot: Die Sparkasse und Santander ringen um eine Farbmarke

Rot ist nicht gleich Rot – oder doch? Seit Jahren beschäftigen sich die deutschen Gerichte mit dieser Farbe. Grund ist die Auseinandersetzung zweier Banken. Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) und die spanische Bank Santander führen Auseinandersetzungen um ihre Farbmarken – beide verwenden einen Rot-Ton zur Kennzeichnung ihres Unternehmens.

Ein Beitrag von Michael Terhaag LL.M..

BGH muss das Bärenduell entscheiden: Goldbär gegen Lindt-Teddy

Zwei kleine Teddy-Bären sorgen seit Jahren für Streit. Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt kämpfen darum, wer ein Anrecht auf ein goldenes Bärchen hat. Am kommenden Mittwoch, 23. September, wird darüber nun der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheiden (Az. I ZR 105/14). Das Unternehmen Haribo verkauft seine berühmten Gummibärchen unter dem Namen „Goldbären“ – in einer goldfarbenen Verpackung. Der Süßwarenproduzent ließ sich unter anderem die Begriffe „Goldbären“, „Goldbär“ sowie „Gold-Teddy“ als Wortmarke schützen. Lindt verkauft seit einiger Zeit ein Bärchen aus Schokolade, eingehüllt in goldfarbener Folie, verziert mit einem roten Schleifchen am Hals. Haribo sieht in dem Schokoladenbär wohl eine bildliche Ausgestaltung seiner Wortmarke – und nimmt deshalb insbesondere eine Verletzung seiner Markenrechte an.

Ein Beitrag von Michael Terhaag LL.M..

Der große Kampf um die Farbmarken

Die blaue Dose im Badezimmer oder die lila Verpackung im Süßwarenregal – so ziemlich jeder weiß, mit welchen deutschen Marken diese Dinge in Verbindung stehen. Markante Farben prägen die Identität eines Unternehmens. Und deshalb sind sie häufig selbst als Marke geschützt – was immer wieder zu umfangreichen Prozessen führt. Aktuell muss die Beiersdorf AG um ihr „Nivea“-Blau fürchten.

Ein Beitrag von Michael Terhaag LL.M..

Für Skype ziehen in der EU dunkle Wolken auf

Der Internetdienst „Skype“ hat einen Markenstreit gegen den Fernsehsender „Sky“ in erster Instanz vor dem Gericht der Europäischen Union verloren. Die Richter sahen eine zu große Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Kennzeichen. Das ist ein harter Schlag für Skype.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

BGH: „Puma“-Parodie ist ein Markenverstoß

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt (Urteil vom 2. April 2015, Az. I ZR 59/13).

Vorsprung durch Technik - Zum Markenschutz von Werbeslogans

Ein Slogan ist für ein Unternehmen oft genauso wichtig wie die ursprüngliche Marke selbst. Deshalb erscheint es sinnvoll, diesen auch markenrechtlich zu schützen. Doch die Eintragung war in der Vergangenheit in Deutschland und Europa nicht immer einfach....

Abmahnungen wegen der Verwendung der Bezeichnung "SAM" - Artikelbeschreibung vs. Zweitmarke

Die Inhaberin der Marke "SAM" mahnt zahlreich Modelabels ab. Landgericht und Oberlandesgericht Frankfurt sehen in Artikelbezeichnungen, die den Bestandteil "SAM" beinhalten, eine verwechslungsfähige Markennutzung.

Aktuelles Moderecht: Keine Waschzettel in Werbeflyern

„Bei reinen Werbebroschüren, bei denen es keine Möglichkeit der Bestellung gibt, müssen die Anforderungen durch die Textilkennzeichnungsverordnung nicht eingehalten werden.“

 

fluege.de vs. flüge.de - BGH zu Unterlassungsansprüchen bei Umlautdomains

Der Betreiber der Internetdomain „fluege.de“, kann keine Ansprüche gegen den Betreiber von „flüge.de“ geltend machen. Der Betreiber von „fluege.de“ wollte dem Inhaber von „flüge.de“ unter anderem untersagen lassen, die Domain weiter zu nutzen. Das Oberlandesgericht Dresden entschied, dass der GmbH weder aus wettbewerbs- noch aus markenrechtlichen Gesichtspunkten ein solcher Anspruch zustehe...

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Apfelkind2? Düsseldorfer Kneipe Kraftwerk kämpft gegen Düsseldorfer Musik Urgestein

Der Computerkonzern Apple hat seinen Widerspruch in dem Markenrechtsstreit mit Apfelkind zurückgezogen. Diese überraschende Wendung beendet eine lange Auseinandersetzung mit der Bonner Cafebetreiberin.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Der Zauberwürfel ist als Gemeinschaftsmarke schutzfähig – Entscheidung des EuG zum sog. „Rubik`s Cube“

Der EuG hat über die Frage entschieden, ob die eingetragene Gemeinschaftsmarke zum sog. Zauberwürfel schutzfähig ist oder darin nicht eher eine technische Lösung zu einem bestimmten Problem zu sehen ist.

Verwechselungsgefahr bei zusammengesetzter Wortmarke Holzmichel

Der EUG nahm im Markenstreit Michel gegen Holzmichel eine Verwechselungsgefahr der Zeichen an. Michel sei der prägende Bestandteil, so dass das "Holz" zurücktritt.

Ein Beitrag von Dr. Volker Herrmann.

Keine Verwechselungsgefahr boshi BOSCH

Das Bundespatentgericht hat einen geradezu schulmäßigen Fall zur Verwechselungsgefahr bei aus lediglich einem Wort bestehender Marken entschieden

Ein Beitrag von Dr. Volker Herrmann.

Was Titelschutz kann und was er vor allem nicht kann

Titelschutz(-anzeige) für Blogoshäre? Was ist denn da los?

Eine kleine Einführung zum Thema Titelschutz...

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Das neue Desingrecht

Zum 1.1.2014 wurde das bisherige Geschmacksmustergesetz durch das nunmehr neue Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DesignG) ersetzt.

Neben inhaltlichen Änderungen verfolgte die Gesetzesänderung auch eine begriffliche Anpassung des Gesetzes an den internationalen Sprachgebrauch. Während sich unter dem Begriff „Geschmacksmuster“ kaum einer etwas vorstellen konnte, kann sich auch der juristische Laie etwas unter dem Begriff des „Designs“ vorstellen.

 

Mal wieder die FIFA und das Markenrecht - Fussballverband verbietet Rosberg WM-Pokal auf Formel1-Helm

Fußball-Fan Nico Rosberg erhält für seinen Plan mit Fussball-WM-Pokal auf dem Helm in Hockenheim zu starten von der FIFA die gelb-rote Karte.

 

Ein Beitrag von terhaag.

Markenrechtlicher Schutz von Flagship-Stores - neues EuGH-Urteil mit erstaunlicher Wendung

Mit einem überraschenden Urteil hat der EuGH letzte Woche aufgewartet. Danach soll die Gestaltung der bekannten Flagship-Stores von Apple als Marke nach deutschem Recht eintragungsfähig sein. Welche Folgen dies hat, erzählen wir hier.

iSwatch gegen iWatch - schweizer Uhrenfirma geht gegen Apple vor

Laut aktuellen Presseberichten geht der schweizer Uhrenhersteller Swatch gegen Apple vor - nur der Buchstabe "S" unterscheide dessen auf dem markt erwartete Armbanduhr von der eigenen Marke. Ein Streit um Verwechselung.

Wenn der Lindhase mit dem Goldbären...

Die beiden Lebensmittel-Riesen streiten um einen Schokobär in Goldfolie, den Lindt herausgebracht hat. Haribo vertritt hierbei die Auffassung, dass dieser Schokoladenteddy zu sehr an seine bekannten Gummibärchen erinnere. Hierdurch bestehe die Gefahr, dass der Verbraucher dem Irrtum obliege, dass der Lindt-Bär auch von Haribo sei.

Der markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz - kein Buch mit sieben Siegeln

Der markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz ist eine der wichtigsten Schranken im deutschen und europäischen Markenrechts - manchmal die Steinschleuder im Kampf gegen den scheinbar übermächtigen Goliath

Domainnamen als Marken - Bundespatentgericht zu moebel.de

In einem uns vorliegenden Beschluss äußert sich des Bundespatentgericht zur Eintragungsfähigkeit von Marken. Die Entscheidung hat Streit-Potential, da sie nah an die Schutzfähigkeit von beschreibenden Begriffen rückt.

Rechtserhaltene Markenbenutzung und die Bedeutung der sekundären Darlegungslast

Der Beitrag beschäftigt sich mit einigen von der Rechtssprechung entwickelten Voraussetzungen zur rechtserhaltenden Nutzung von marken in Deutschland.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Cuisine Noblesse - Zur Komplexität der Gestaltung von Wort-/Bildmarken

Das Europäische Gericht hat den markenrechtlichen Streit um die Vermarktung des berühmten Berliner Zoos entschieden. Danach besteht zwischen den Marke "Knud" und "Knut - der Eisbär" Verwechselungsgefahr. Wir liefern hier eine Analyse

Markenrechtlicher Auskunftsanspruch über Kontodaten? - BGH legt EuGH Fragen vor

Der BGH hat dem EuGH aktuell die Frage vorgelegt, in welchem Umfang Auskunftspflichten über Kontodaten bei Markenrechtsverletzungen bestehen. Die Sache ist aktuell höchst umstritten.

Apple gegen Apfelkind - Der Konzern gibt auf!

Der Computerkonzern Apple hat seinen Widerspruch in dem Markenrechtsstreit mit Apfelkind zurückgezogen. Diese überraschende Wendung beendet eine lange Auseinandersetzung mit der Bonner Cafebetreiberin.

Ein Beitrag von Dr. Volker Herrmann.

Tut Knut wirklich gut? - Markenstreit um berühmten Berliner Eisbär entschieden

Das Europäische Gericht hat den markenrechtlichen Streit um die Vermarktung des berühmten Berliner Zoos entschieden. Danach besteht zwischen den Marke "Knud" und "Knut - der Eisbär" Verwechselungsgefahr. Wir liefern hier eine Analyse

Olympiaschutzgesetz verfassungsgemäß - olympische Kennzeichen bleiben geschützt

Das sogenannte Olympiaschutzgesetz ist verfassungskonform und muss nicht dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt werden. Diese Entscheidung traf das OLG Düsseldorf diesen Sommer in der Berufung zu einem Fall, den wir bereits vor einiger Zeit hier besprochen hatten: Die Werbung mit der Produktbezeichnung "Olympia 2010"

Bekannte Marke als Adword - Beate Uhse-Entscheidung des BGH

Der BGH hat mit einem jetzt erschienenen Urteil zu der Frage entschieden, ob auch bekannte und gemeinschaftsrechtlich geschützte Marken unter die bisherige Adword-Rechtssprechung fallen. Das Urteil ist besonders deshalb interessant, weil es neue Wendungen in diesem spannenden Gebiet mit sich bringt.

Hard Rock Cafe Heidelberg ruft halleluja!

Der BGH hat diesen Sommer eine Entscheidung in dem jahrelangen Streit über das Heidelberger Hard Rock Cafe gefällt. Danach sind markenrechtliche Ansprüche teilweise verwirkt. Eine interessante Entscheidung - vor allem für Markeninhaber.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Pralinen gegen süße Früchtchen - Ferrero streitet gegen Puff

Ein interessanter Streit fand diesen Sommer vor dem Landgericht München I statt. Der Pralinenhersteller Ferrero fühlte sich durch einen Bordellbetrieb in seinem Ruf ausgebeutet.

Markenverletzung bei Domain-Parking durch Suchfunktion?

Das Landgericht Frankfurt hat sich mit der sehr interessanten Frage befasst, in welchem Umfang jemand für Markenrechtsverletzungen haftet, wenn er eine namensgleiche Domain in einem Domain-Parking-System registriert und dieses Keywords einträgt, die Markenrechte Dritter verletzen können.

Was ist an der Marke "Duff Beer" so charakteristisch?

Ein interessantes Urteil aus dem Markenrecht, in dem sich der BGH mit der Frage beschäftigt, auf wessen Betrachtung es ankommt, um die charakteristischen Merkmale einer Marke zu bestimmen - der durchschnittliche Betrachter oder der Simpson-Fan?

"Ernsthafte Nutzung" bei zusammengesetzten Marken

Der EuGH zum Begriff "ernsthafte Benutzung" bei zusammengesetzten Marken - dies liegt auch vor, wenn die Marke nur Bestandteil der zusammengesetzten Marke ist. Markeninhaber dürften nach dieser Entscheidung des EuGH in ihren Rechten bestätigt sein.

"Prominent!" ist als Wort-/Bildmarke eintragungsfähig

Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-Bild-Marke "Prominent!" eintragungsfähig ist, weil ihr entgegen der Ansicht des DPMA nicht die Unterscheidungskraft fehle.

Wendler gegen Wendler: Koexistenz gleichnamiger Personen

Der markenrechtliche Streit um den Begriff "Wendler" hat vor dem OLG Düsseldorf nun ein Ende genommen: beide Parteien müssen in (friedlicher) Kooexistenz leben.

Chakh vs. Chuck: Darf man ein Schuhmodell kopieren?

Eine Firma vertreibt neuerdings einen Schuh, der fast identisch mit dem bekannten Chuck Converse All Star ist. Dürfen die das? - Die Modewelt ist verwirrt.

Die neuen Domains kommen... Gefahren und Chancen für Markeninhaber! Das Trademark Clearinghouse bietet Markenschutz für die neuen Toplevel-Domains

Trademark Clearinghouse - Markenschutz für die neuen Toplevel-Domains

Die ersten neuen Toplevel-Domains (ngTLDs) stehen kurz vor der Einführung. Um Markeninhaber beim Schutz ihrer Rechte zu unterstützen, hat die ICANN das "Trademark Clearinghouse" (TMCH) ins Leben gerufen.

 

BPatG: Verstößt die Marke "headfuck" gegen die guten Sitten?

Das Bundespatengericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Begriff "headfuck" gegen die guten Sitten verstößt und deshalb als Marke unzulässig ist.

OLG Hamm zur Haftung bei unerlaubten Adwords-Anzeigen durch Preissuchmaschine

Das OLG Hamm hat aktuell dazu entschieden, wann ein Unternehmen auf Unterlassung dafür in Anspruch genommen werden kann, dass eine von ihm beauftragte Presissuchmaschine markenrechtlich geschützte Begriffe unerlaubt als Adwords schaltet.

Werbung mit "Olympia 2010" ist markenrechtlich unzulässig

Zur markenrechtlichen ZUlässigkeit der Bezeichnung "Olympia 2010" bei Werbung für einen Whirlpool

EuGH verneint Markenschutz für den Lindt Schokohasen (Urt. vom 24.05.2011 - Az. C-98/11 P)

Der EuGH hat nun abschließend entschieden, dass dem Schokohasen für eine Gemeinschaftsmarke die Unterscheidungskraft fehlt.

Domainparkingbetreiber „SEDO“ haftet für Markenrechtsverstöße durch geparkte Domains nach Kenntnis und Untätigkeit (OLG Stuttgart - Urteil vom 19. April 2012 - Az. 2 U 91/11)

Ein Unternehmen, das für seine Kunden Domains parkt, haftet als Mitstörer für markenrechtsverletzende Domains, wenn es per E-Mail von der Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und die Rechtsverletzung nicht innerhalb einer angemessenen Zeitspanne abstellt.

Meuterei um das Bounty - Ist ein gewisser Schokoriegel in der gesamten EU einzigartig?

Das europäische Gericht erster Instanz hat entschieden, dass dem Schokoriegel Bounty bezüglich seiner Form kein dreidimensionaler Markenschutz innerhalb der europäischen Gemeinschaft zukommt. (Urteil vom 08.07.2009 , - T-28/08 -)

„Ritter Sport“ springt im Quadrat – Niederlage gegen Milka im Schokoladenstreit vor dem OLG Köln

Die Klage der Inhaberin der Marke „Ritter Sport“ gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH als Inhaberin der Marke „Milka“ wurde vom Berufungsgericht abgewiesen. Zwischen den quadratischen Schokoladentafeln bestehe nach Ansicht der Kölner OLG-Richter keine Verwechslungsgefahr. (Urt. v. 03.04.2012 - Az. 6 U 159/11)

Alle Jahre wieder... Sportliche Großereignisse wie Olypmia und Fußball EM werfen ihre markenrechtliche Schatten voraus

Werbung ist auch mit und während der Fußball-EM möglich! Viele Unternehmen umschiffen geschickt das Problem der Wortmarken. Vorsicht mit den Olympischen Symbolen!

Ein Beitrag von terhaag.

EuG: Die Form eines B&O Lautsprechers ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke schutzfähig

Unsere Anwälte beraten Sie umfassend auf allen Gebieten des Markenrechts.

Logostreit: Apple gegen apfelkind

Unsere spezialisierten Fachanwälte beraten Sie umfassend zum Markenrecht.

Champagner aus der Champagne und Salz aus dem Himalaya

In letzter Zeit gab es einige Verwirrung um die Bezeichnung "Himalya Salz". Der Verein gegen das Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt ab! Was gilt es also bei der Werbung zu beachten?

Haftung des Domainparking-Anbieters auch bei fehlendem Markennachweis?

Das Landgericht Stuttgart hatte zu klären, ob es für die markenrechtliche Haftung ausreicht, dass ein Domainparking-Anbieter lediglich Kenntnis von einem Rechtsverstoß erlangt oder ob der Markeninhaber sein Recht auch belegen muss.

BGH: Bananabay II – Marke als Keyword einer Google-AdWord-Anzeige

Bundesgerichtshof hat in Sachen Bananabay ./. eis.de die Klage der Markeninhaberin abgewiesen. Entgegen der Ansicht der Vorinstanzen kann die Markeninhaberin es Dritten nicht verbieten den Markennamen im Rahmen einer Google-AdWord-Anzeige als Keyword zu buchen, wenn der Name nicht im Anzeigentext genannt wird.

LG Frankfurt/Main: Es gibt nur eine „Eintracht Frankfurt“

Das Ringen um die Namens- und Markenrechte an „Eintracht Frankfurt“ hat der beklagte Ringerverein in Frankfurt verloren. Sie wurden vom Fußballverein „Eintracht Frankfurt e.V.“ und der „Eintracht Frankfurt Fußball AG“ auf Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten verklagt.

Rechtsverfolgung der Gemeinschaftsmarke wird gestärkt!

Der EuGH hat mit Urteil vom 12.04.2011 in der Rechtssache C-235/09 die Gemeinschaftsmarke gestärkt und die Rechtsverfolgung bei Verstößen gegen Gemeinschaftsmarken erleichtert.

3..2..1..meins ist das Haftungsprivileg… oder doch nicht? Der EuGH entscheidet zur Haftung von ebay bei Markenrechtsverletzungen

Betreiber von Online-Marktplätzen sollten ihre Nutzer/Kunden zukünftig nur noch sehr eingeschränkt bei deren Verkaufsbestrebungen unterstützen. Denn der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung zur Verantwortlichkeit des Betreibes eines Internet-Marktplatzes für durch Nutzer begangene Markenrechtsverletzungen geäußert.

Markenrecht: Tipps für Markenanmelder zur Markenentwicklung und Markenstrategie - Teil 2

So kommen verschiedene mögliche Markenformen in Betracht, wobei die Wortmarke, die Bildmarke und die Wort-/Bildmarke am bekanntesten sind. Weniger bekannt sind die Markenformen der dreidimensionale Marke, der Hörmarke sowie der Kennfadenmarke. Je nach Markenstrategie ist die passende Markenform für die geplante Markenanmeldung zu wählen

Markenrecht: Tipps für Markenanmelder zur Markenentwicklung und Markenstrategie - Teil 1

Für die Entwicklung eines schlagkräftigen Markennamens für die eigene Firma oder deren Produkte und Dienstleistungen ist nicht nur Fantasie und werberisches Können erforderlich, sondern auch juristische Kompetenz notwendig.

Die Weltmeisterschaft der Frauen 2011 in Deutschland steht vor der Tür - die FIFA mahnt ab!

Die Fussball WM der Frauen in Deutschland steht vor der Tür und die FIFA mahnt auch in diesem Jahr aus den für sie eingetragenen Marken "Frauen WM 2011" und verschiedenen Wort- /Bildmarken ab.

Bei der Verwendung fremder Marken in Google-Adwords ist weiterhin größte Vorsicht geboten!

Die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb von so genannten AdWords ist seit vielen Jahren umstritten. Nachdem der BGH und EuGH hierzu anscheinden ein Machtwort gesprochen haben, kommt jetzt neuer Wind in die Thematik durch das OLG Düsseldorf. Hier ein neuer Beitrag.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

R im Kreis Trademark TM und C im Kreis

Unzulässige Markenberühmungen und irreführende Verwendungen der Zeichen ®, TM oder © kommen häufig vor. Zumeist liegt ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor, dass solche Irreführungen verbietet.

Die Marke – Ein abgesichertes Monopol

Die materiellen Voraussetzungen des Markenschutzes lassen sich im Wesentlichen mit der Markenfähigkeit umschreiben. Klar ist, dass nicht jedes Zeichen als Marke eingetragen werden kann. Es geht also um die Frage:

Was kann als Marke eingetragen werden?

In einer kleinen Hütte, da wohnt sweet Gwendoline... Markenschutz einer ärztlichen Comiczeichnung

Darstellung einer gefesselten Frau in Lederoutfit kann aufgrund Verstoßes gegen die guten Sitten nicht als Bildmarke für Schmuckwaren angemeldet werden...

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Storch Heinar vs. THOR STEINAR - Ende eines Markenstreits?

Ohne ein bisschen Häme lässt sich eine brandaktuelle Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 11.8.2010, Az.: 3 O 5617/09 (hier im Volltext)in Sachen Storch Heinar wohl nicht mit einer Anmerkung würdigen. Denn nach eigenen Angaben hat der „Modestorch Heinar die Weltkriegsverlierer besiegt.“

 

Die Kehrtwende - Änderung der Rechtsprechung zum Verkauf von Parfümtestern absehbar!

Die Parfümindustrie ist ein riesiger Markt und bekanntlich gibt es überall, wo es viel Geld zu verdienen gibt, auch häufiger schon mal juristischen Ärger.

So hat es in der Vergangenheit schon zahlreiche Ausseinandersetzungen marken- und wettbewerbsrechtlicher Natur gegeben, die Parfümmarken oder -flakons zum Gegenstand hatten. Jetzt gibt' einmal mehr frischen Wind aus Luxemburg...

Vuvuzela als Marke Südafrika und die WM 2010

Die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika 2010 wirft ihre Schatten voraus. Wie schon fast traditionell vor großen Sportereignissen gibt es auch diesmal die ersten rechtlichen Auseinandersetzungen rund um die Fußball-WM. Während es vor dem Sommermärchen 2006 noch die eigentümliche Ticket-Vergabe sowie die ungeliebte Marke „WM 2006“ waren, sind es nunmehr die in den südafrikanischen Stadien verwendeten Vuvuzela-Trompeten, welche den rechtlichen Reigen eröffnen.

Cooler Claim als Marke? Zur Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Werbeslogans

Ein guter Slogan gehört heutzutage zu einem wesentlichen Marketinginstrument für Unternehmen und Produkte.

Untersagungsrechte gegenüber anderen lassen sich bekanntlich besonders gut durch eine Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Europäischen Markenamt erreichen. Früher war hierfür eine ganz besondere Originalität, ein ”erheblicher fantasievoller Überschuss” zwingend erforderlich, sodass Slogans meist in unmittelbarer Verbindung mit Unternehmensname oder einer eintragungsfähigen anderen Marke eingetragen wurde.

Das hat sich ein wenig geändert...

Fremde Kennzeichen in Adwordsanzeigen - BGH entscheidet, aber nicht endgültig...

Die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von fremden Marken in AdWord-Anzeigen bleibt auch nach den heutigen drei Entscheidungen spannend und weiterhin kompliziert. Der Beitrag bringt Sie auf den neusten Stand.

Abmahnung von PELIKAN - Büroartikelhersteller mahnt in großem Stil ab

Der Bürobedarfshersteller Pelikan mahnt zur Zeit in Deutschland die Verwender der Bezeichnung "Pelikan" ab - unabhängig davon, ob die betroffenen Personen vielleicht sogar diesen Namen tragen. Wir halten Sie an dieser Stelle über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.

Fremde Marken in Adwordsanzeigen im Hin und Her deutscher Ober- und Landgerichte

Die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von fremden Marken in AdWord-Anzeigen bleibt spannend und wird übrigens auch in unserem Hause unter den spezialisierten Rechtsanwälten keineswegs einhellig beurteilt. Der Beitrag bringt Sie auf den neuesten Stand.

Vertriebsverbot von Markenartikeln auf eBay - Kartellrechtsverstoß oder unbedenkliche Einschränkung?

Immer mehr Fachhandelsgeschäfte gehen dazu über, bestimmte Markenartikel nicht mehr nur in ihrem stationären Ladengeschäft, sondern vielmehr zusätzlich auch im Internet zum Verkauf anzubieten. Neben dem Betreiben eines eigenen Webshops bietet sich in diesem Zusammenhang in vielen Fällen insbesondere auch der Handel über das bekannte Internetauktionshaus eBay an. Den Herstellern exklusiver Markenartikel ist dieser Vertriebsweg allerdings häufig ein Dorn im Auge. Der Verkauf über eBay – so das häufige Argument – werde dem exklusiven Image des betroffenen Unternehmens nicht gerecht. Sicherlich hat dies auch damit zu tun, dass dort die Waren häufig günstiger als im Handel erhältlich sind und dadurch der herkömmliche Fachhandel nahezu austrocknet.

Musicals, Werktitelschutz und Verwechslungsgefahr

Mit einem markenrechtlich interessanten Fall hatte sich das OLG Köln zu befassen. Dabei ging darum, dass der Veranstalter einer Musikaufführung mit dem Titel „DIE NACHT DER MUSICALS“ sich dagegen zur Wehr setzte, dass ein Konkurrent unter dem Titel „GALANACHT DES MUSICALS“ vergleichbare Veranstaltungen durchführte.

Auto-Tuner gegen Hersteller

Nach der Entscheidung des OLG Köln dürfen Anbieter von Zubehör ihre Produkte mit einer Abbildung des Hersteller-Fahrzeugs bewerben dürfen. Dabei darf das ganze Fahrzeug inklusive des Markenwappens gezeigt werden, da nur so ein Gesamteindruck für den angesprochenen Kundenkreis entsteht.

Domainbörse Sedo haftet nicht für "Parkverstöße" Dritter - Sedoparking und Markenrecht

Bei über 9 Millionen geparkten Domains stellt sich schnell die Frage nach der Verantwortlichkeit des Seitenbetreibers Sedo für unzulässigerweise eingestellte Domains. Vor Kenntniserlangung des konkreten Verstoßes scheidet eine solche Haftung nach Einschätzung des Gerichts im Ergebnis aus.

Jetzt geht die Post ab! - Deutsche Post AG mahnt ab!

Der gelbe Riese Deutsche Post AG, aktuell viel in der Presse zum Thema Mindestlohn, sorgte jüngst mit einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung für Aufsehen. In der Sache geht es um die Verwendung einiger Begrifflichkeiten bei Google Adwords und in den Metatags durch ein mittelständliches Brief- und Paketkasten-Unternehmen, wobei der Begriff "Briefkastenfirma" hier nicht im übertragenen Sinn gemeint ist. Erschrocken und verwundert über die Vorgehensweise des ehemaligen Vertragspartners wehrte sich der Antragssgegner gegen die zunächst erlassene einstweiligen Verfügung und erhielt jetzt durch Urteil des Landgerichts Braunschweig erstinstanzlich Recht.

Verkauf weggeworfener WM-Lose markenrechtlich unzulässig? - FIFA siegt vor dem LG Madgeburg

Nach dem Motto "Nach der WM ist vor der WM ... oder EM" hier noch eine Nachwehe der WM 2006...
Nach der Auslosung der Endrunde für die Spiele der Fussball Weltmeisterschaft 2006 in Leipzig am 9. Dez. 2005 tauchten die Lose der Probedurchläufe oder der offiziellen Auslosung einige Zeit später auf der Internetplattform ebay auf.
Das Gericht vertritt die Auffassung, dass hierin ein Markenverstoß zu sehen ist und der Verkauf daher rechtswidrig war. Die Lose enthielten Logos, die aus zwei zusammengesetzten Bildmarken der FIFA bestehen. Mit dem Wurf in den Müll verlor die FIFA ihre Rechte nicht. Die Lose sollten der Vernichtung zugeführt werden und nicht mit dem Willen der FIFA in den Verkehr gebracht werden.

Ein Beitrag von terhaag.

hosta.de - Beschreibende Domain wird erfolgreich verteidigt

Inhaber der Domain hosta.de wurde abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen, wegen vermeintlicher Verletzung von Markenrechten. Nach deutlichen Hinweisen des Gerichts auf den beschreibenden Charakter wurde die Klage zurückgenommen.

OLG-Entscheidung zu Google-Adwords

OLG Braunschweig entscheidet zur rechtlichen (Un-)Zulässigkeit der Verwendung fremder Marken in Googleadword-Anzeigen.

Lotsenfunktion, und Anwendbarkeit der Bgh-Rechtsprechung zum Thema Metatagging.

Fremde Kennzeichen in Metatags unzulässig! - Update zur Leitsatzentscheidung des Bundesgerichtshof - impuls III

Über fünf Jahre dauerte nun diese Ausseinandersetzung um die Zulässigkeit fremder Unternehmenskennzeichen und Marken in Metatag-Keywords, in der wir die Klägerin von der ersten Sachverhaltsprüfung bis hin zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes vertreten durften. Kollege Michael Terhaag berichtet hier unmittelbar nach Bekanntwerden des Urteiltenors und nachdem uns mittlerweile die Entscheidungsgründe vorliegen über sein bisher längstes Verfahren.

Ein Beitrag von terhaag.

Hörmarken - Marketing für Fortgeschrittene

Hörmarken sind effektiv und aufgrund ihres hohen Wiedererkennungswerts eine interessante Alternative bzw. eher Ergänzung zu Ihrer Markenstrategie.

Ein Beitrag von terhaag.

Berechnung der fiktiven Lizenzgebühr bei Geschmacksmusterverletzung

Im Fall der Geschmacksmusterverletzung ist bei der Berechnung der Höhe der Lizenzgebühr auch der Werbeaufwand zu berücksichtigen, den der Verletzer betrieben hat.

Ein Beitrag von mews.

Zur BGH-Entscheidung über die WM-Marken "WM 2006", "Fussball WM 2006" etc.

Die Marken "WM 2006" und "FUSSBALL WM 2006" beim BGH auf dem Prüfstand. Die Entscheidung des höchsten deutschen Zivilgerichts ist gefallen!
BGH spricht der 'Marke' "FUSSBALL WM 2006" jede Unterscheidungskraft ab.Karlsruhe, 27. April 2006, Aktenzeichen I ZB 96/05

Ein Beitrag von terhaag.

Abmahn-Serie wg Travel 24 aus Leipzig

Vorsicht bei der Registrierung und Nutzung von Domains im Reise-Bereich. "Travel 24" klingt nach einem allgemeinen Begriff, ist aber (noch) als Wortmarke für Reiseleistungen eingetragen. Die Leipziger Kanzlei Maslaton verschickt Abmahnungen mit einem Gegenstandswert von 100.000 Euro. Solange das Löschungsverfahren gegen die Marke nicht positiv abgeschlossen ist, müssen deutsche Gerichte die Marke beachten und durchsetzen.

Ein Beitrag von withoeft.

Werbung und die Fußball-WM Teil II

Aber eines Steht fest: Werbung ist auch mit und während der Fußball-Weltmeisterschaft möglich! Viele Unternehmen umschiffen geschickt das Problem der Wortmarken.

Ein Beitrag von terhaag.

Markenpiraten können aufatmen! Das AG Nürnberg weist den Weg

In einer Entscheidung war das AG Nürnberg der Auffassung, daß ein mit Reedition gekennzeichnetes Produkt auch durchaus eine Produktfälschung sein darf. Dies habe für den Käufer Konsequenzen dahingehend, dass er weder vom Vertrag zurücktreten dürfe, noch Schadensersatz verlangen könne... Der Beitrag zeigt auf, warum sich dieses Urteil nur sehr schwer mit den Entscheidungen des BGH zum Bereich der Onlineauktionshäuser in Einklang bringen lässt.

In der Berufungsinstanz konnte das Urteil erfolgreich aufgehoben werden.

Ein Beitrag von terhaag.

Geschmackmuster anmelden: Nachahmungen von neuen Produktideen entgegenwirken - Das Geschmacksmustergesetz hilft

Ein Geschmacksmuster kann national (sog. deutsches Geschmacksmuster), für die Europäische Union (sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster) oder international (sog. international registriertes Geschmacksmuster) registriert werden. Deutsche Geschmacksmuster werden vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in der Dienststelle in Jena bearbeitet, Gemeinschaftsgeschmacksmuster meldet man beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (OHIM) im spanischen Alicante an und international registriert ist ein Geschmacksmuster durch dessen Hinterlegung beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf, Schweiz.

Ein Beitrag von herrmann.

Porsche für Markenbewusste - oder: die Fahrzeugform als dreidimensionale Marke

Die Dr. Ing. h.c. Porsche AG ließ im Jahre 1997 die Form des Porsche Boxsters als dreidimensionale Marke für die Waren "Kraftfahrzeuge und deren Teile" anmelden. Jetzt hat der BGH gegen das Bundespatengericht entschieden, dass die Marke eingetragen werden kann - wegen Verkehrsdurchsetzung.

Ein Beitrag von mews.

Aktuelle Entwicklungen zu Markenverletzungen durch AdWord-Anzeigen

So hat nunmehr ganz aktuell das Landgericht Braunschweig unter dem 28. Dezember 2005 in einem durch unsere Kanzlei angestrengten Verfahren über die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb solcher AdWords von Werbe-Anzeigen zu entscheiden. Um es vorwegzunehmen, die erkenneden Richter nahmen den Beschluss in einer erfrischenden Kürze und Klarheit zum Anlass, ihre Sicht der Rechtslage darzulegen.

Ein Beitrag von terhaag.

FIFA vs. Ferrero - Das WM-Fieber hat längst Einzug ins Werbe- und Markenrecht genommen und weitere Abmahnungen drohen!

Kaiser Franz Beckenbauer sei Dank, die WM 2006 kommt nach Deutschland!!
Bewegen wir uns mit dieser Aussage rechtlich schon auf dünnem Eis? Wohl kaum. Aber die Bedenken äußern wir hier natürlich nicht grundlos. Sollten Sie bei Ihrer Werbung 2006 darüber nachdenken, in irgendeiner Form Bezug zur Fußballweltmeisterschaft zu nehmen, lesen Sie lieber vorher unseren aktuellen Beitrag und lassen Sie bei Ihrer konkreten Wortwahl Vorsicht walten...
Der Beitrag richtet sich an alle die mit oder während der WM um die Fans werben wollen.

Ein Beitrag von terhaag.

Abmahnung wegen der Marke Princess

Die Patentanwälte Porta mahnen derzeit im Auftrage der Inhaber der Marke "Princess" wegen der vermeintlichen Verletzung von Markenrechten ab.

Wir werden hier in Kürze eine grundsätzliche Stellungnahme zu diesem Thema veröffentlichen.

Ein Beitrag von mews.

Bewertungsportale: Einmal mehr Showdown in Karlsruhe

Wie kann ich mich gegen anonyme Bewerter bei Bewertungsportalen wehren? Ein Zahnarzt hat sich nicht mehr von dem Portal jameda vertrösten lassen...

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Let´s go East - Markenanmeldung für China

Wichtig ist jedoch, dass eine IR-Marke nur aufbauend auf eine in Deutschland eingetragene (bei DPMA angemeldete) Marke beantragt werden kann. Wie auch bei deutschen Marken, sollte eine Markenrecherche vor unliebsamen Problemen schützen. Gerne beantworten wir Ihre Fragen zur IR-Marke China. Selbstverständlich steht Ihnen unser Team auch für deutsche Marken, Gemeinschaftsmarken und andere IR-Markenanmeldungen zur Verfügung.

Ein Beitrag von mews.

Achtung Abmahnungen!! - Die Spiele sind eröffnet...

Aus aktuellem Anlass berichten wir erneut über den Schutz der Olympischen Ringe nach dem OlympSchG, da das Nationale Olympische Komitee (NOK) dazu übergegangen ist, Webmaster hinsichtlich der Verwendung der Ringe abzumahnen. Der Beitrag zeigt auf, welche Schutzrechte Rechte hinsichtlich der Ringe verletzt sein können, und wie auf entsprechende Abmahnungen zu reagieren ist.

Ein Beitrag von engels.

OTTO... fand der BGH gar nicht so gut - Marke ist nicht gleich Marke!

Markeninhaber haben es mitunter schwer - allein die Eintragung der jeweiligen Marke reicht noch nicht, um sich auf dem Schutz auszuruhen. Es muß auch eine markenmäßige Benutzung erfolgen. In einer aktuellen Entscheidung wurde das große Versandhaus Otto dazu verurteilt, in die Löschung einzelner Marken einzuwilligen. Der Beitrag stellt die wichtigsten Punkte der Entscheidung heraus und gibt Hinweise, wie sich Markeninhaber vor solch einer Situation schützen können.

Ein Beitrag von engels.

Forenbetreiber aufgepasst! - Jetzt sind auch Benutzerpseudonyme Gegenstand von Abmahnungen...

Die Geschichte der Abmahnungen an Forenbetreiber ist um eine Facette reicher: Inzwischen sind auch Benutzerpseudonyme ins Visier von Markeninhabern geraten. Wo in solchen Fällen allerdings die Identität oder Verwechslungsgefahr im Hinblick auf Waren oder Dienstleistungen liegen soll, scheint mehr als fraglich...

Ein Beitrag von terhaag.

Heute schon abgekupfert?

Pseudo-Suchmaschinen beuten Datenbank-Inhalte (zB dmoz von google.de) aus, um systematisch vorhandene (Marken)Einträge mit Anzeigen für Konkurrenten zu verbinden. Den Inhabern der Marken werden so Kunden entzogen, die über die Anzeigen zu den Wettbewerbern weitergereicht werden. Verbot durch LG Düsseldorf (eigenes Verfahren); aber nicht jeder Treffer bei google ist rechtswidrig (OLG Hamburg).

Ein Beitrag von withoeft.

Patentschutz für Softwarelösung

Erneut wurde ein Versuch gestartet, auch in Deutschland eine Software als Patent anzumelden. Während das USPTO in diesem Bereich scheinbar großzügiger ist, scheitern hierzulande eine Vielzahl von Patentanmeldungen für Software. Hintergrund ist in der Regel die Tatsache, ...

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Zum Schutz von Farbmarken - Teil 2 -

Sicher wussten Sie schon, dass "Magenta" bzw. "Magenta/Grau" als Farbmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Was die Deutsche Telekom AG kann, können Sie auch! Wie das geht, erfahren Sie hier... und was genau bei einer Farbmarke geschützt ist.

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Zum Schutz von Farben und Farbkombinationen als Marken

Sicher wussten Sie schon, dass "Magenta" bzw. "Magenta/Grau" als Farbmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Was die Deutsche Telekom AG kann, können Sie auch! Wie das geht, erfahren Sie hier... Was genau ist aber bei einer Farbmarke geschützt?

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Goldbärchen gegen Katzenpfötchen

Eine Marke ist eine Marke ist eine Marke ... aber nur so lange, wie Sie sie nicht angreifbar machen... Was Sie tun können, um eine Schwächung Ihrer Marke zu vermeiden, zeigt dieser Beitrag anhand von "Webspace" und Yoghurt-Gums...

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Finger weg von den olympischen Ringen!

Aus aktuellem Anlass des anstehenden olymischen Sommerspielen in Athen möchten wir kurz darauf hinweisen, dass am 7. April 2004 das Gesetz zum Schutze des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) in Kraft getreten ist. Der Beitrag wird zu den Winterspielen in Turin numehr wieder aktuell.

Ein Beitrag von terhaag.

Abmahnungen quer durch Google wegen der Marke "bildflirt"

Eine eingetragene Marke genießt für ihren Schutzbereich die schützende Hand der Rechtsprechung. Ganz klar ist ...

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Rechtlicher Überblick zur Verwendung von Metatags auf Webseiten

Die Frage, wie die Verwendung von Meta-Tags in Webseiten rechtlich zu beurteilen ist, war lange Zeit geklärt. Einhellig stand fest, dass der Einbau von für Dritten geschützter Begrifflichkeiten auch im nicht lesbaren Bereich einer Internetseite gegen geltendes Wettbewerbs- und/oder Markenrecht verstößt.

Während diese Rechtssicherheit jüngst durch das OLG Düsseldorf tüchtig erschüttert wurde, womit sich gerade auch der BGH beschäftigt, hält nunmehr in einer brandaktuellen Entscheidung zu diesem Thema die Kammer für Handelssachen des LG München I an den bisherigen Grundsätzen fest und lässt die Netzgemeinde aufatmen.

Ein Beitrag von terhaag.

Prinz Poldi als Marke

Im Juni 2004 kam die Kölner Sturmhoffnung Lukas Podolski zu seinem ersten Einsatz in der Nationalmannschaft. Etwa zeitgleich wurde bekannt, dass der 1. FC Köln den von der Kölner Presse ins Leben gerufenen Namen „Prinz Poldi“ als Marke...

Ein Beitrag von herrmann.

Let´s go west - Markenschutz in den USA Teil II

Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat ihre Arbeit in Bezug auf die ersten internationalen Markenanmeldungen für die USA aufgenommen. Lesen Sie hier über die ersten praktischen Erfahrungen mit der Registrierung von US-Marken.

Ad-Words – Googles Art Geld zu verdienen

...Wird der hart erarbeitete Google-Rank dadurch überflüssig, dass bei der Suche nach den Produkten oder Dienstleistungen eines Unternehmens die Werbung des Konkurrenten erstrahlt, besteht die Möglichkeit, diesem sein wettbewerbswidriges Verhalten auch gerichtlich unterlassen zu lassen...

Ein Beitrag von mews.

Let's go west - Markenschutz in den USA

Der 2. November 2003 markiert für alle Markeninhaber einen fast schon historischen Stichtag. Nach langem Zögern treten die USA mit Wirkung zu diesem Termin dem Madrider Markenabkommen bei...

Ein Beitrag von terhaag.

Keine Haftungsprivilegierung nach dem Teledienstgesetz bei Markenrechtsverstößen?

Nach Auffassung der Richter des Oberlandesgerichts Köln haftet der Anbieter einer Online-Auktionsplattform unter bestimmten Voraussetzungen nicht für Markenrechtsverletzungen seiner Teilnehmer....

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.