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Doppelt gemoppelt missfällt besser: Wenn Modeschöpfer Pullover-Designs nachahmen

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Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL. M.

Fachanwalt für IT-Recht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Doppelt gemoppelt missfällt besser: Wenn Modeschöpfer Pullover-Designs nachahmen

Von Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M. und Rechtsanwalt Christian Schwarz

Unsere Kanzlei hatte sich jungst erneut mit der Nachahmung eines Designs im Moderecht beschäftigen. Teilweise scheinen diverse Label immer mehr an der eigenen Kreativität zu sparen und sich lieber an der Vorjahreskollektion der Konkurrenz zu bedienen. Mitunter ein Spiel mit dem Feuer.

Ein bekanntes deutsches Modelabel hatte diesmal den Pullover unserer Mandantin fast identisch kopiert und auf den Markt gebracht. Das Muster, die Verarbeitung, die Aufmachung und der Stoff waren weitestgehend identisch, siehe:

    

 

 

.

Auf eine Abmahnung reagierte das Modelabel zunächst nicht – aus diesem Grund beantragten wir eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf, welche relativ rasch erlassen wurde.

In der Zwischenzeit ging uns dann eben deutlich nach Fristablauf auch eine entsprechende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu.

Trotz der abgegeben und diesseits auch angenommenen Unterlassungserklärung, stellte der vermeintliche Verletzer dennoch ein Widerspruchsverfahren in Aussicht.

Erst einige Monate zuvor entschied das Landgericht Düsseldorf im Fall von zwei Blusen mit „Flamingo“-Muster:

„Für die Frage der Übereinstimmung des Gesamteindrucks sind die Übereinstimmungen und Unterschiede in den einzelnen Merkmalen zu gewichten und so der Gesamteindruck aus der Sicht eines informierten Benutzers zu beurteilen.“

Zu diesem Verfahren berichten wir an folgender Stelle.

Inspiration ja, Kopie nein!

Selbstverständlich wird auch in der Modebranche nicht stets das Rad neu erfunden.

Sämtliche Designer und Produzenten schauen sich auf dem Markt um. Sie analysieren, was der Wettbewerb herstellt und verkauft, sammeln Ideen für eigene Kreationen. So kommt es, dass sich Modeschöpfer manchmal auch mehr als nur eine Inspiration holen – und einfach ein Produkt kopieren. Gefallen lassen sollte man sich so ein Verhalten jedoch nicht.

Wir halten Sie hier gern über den Fortgang dieser Sache informiert und stehen für Rückfragen gern zur Verfügung.