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E-Commerce

Das Lieferkettengesetz kommt!

Mit dem LkSG werden Unternehmen ab einer bestimmten Größe dazu verpflichtet, die in §§ 3 bis 10 des Gesetzes festgelegten „menschenrechtlichen und umweltbezogenen Sorgfaltspflichten in angemessener Weise zu beachten mit dem Ziel, menschenrechtlichen oder umweltbezogenen Risiken vorzubeugen oder sie zu minimieren oder die Verletzung menschenrechtsbezogener oder umweltbezogener Pflichten zu beenden“.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Das "Anti-Abmahngesetz" tritt in Kraft

Das Anti-Abmahngesetz (korrekt: "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs") ist nun in Kraft.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Neues Jahr, neues Gewährleistungsrecht

Ab dem 1. Januar 2018 gilt neues Gewährleistungsrecht. Durch die neuen § 439 Abs. 3 BGB und § 445a BGB wird die Rechtsprechung des EuGH umgesetzt. Zukünftig ist gesetzlich geregelt, dass der Händler die Kosten für den Ausbau der defekten Sache und die Kosten für den Einbau der neuen oder der reparierten Sache tragen muss.

Neues Jahr, neue Regelung für Händler: Keine Aufschläge mehr für Kartenzahlungen

Alle Online-Händler müssen sich ab dem 13. Januar 2018 umstellen: Dann dürfen sie von ihren Kunden keine gesonderten Gebühren mehr für Kartenzahlungen, Lastschriften und Überweisungen verlangen.

BGH beschäftigt sich mit Rückerstattung bei PayPal

Der BGH beschäftigt sich erstmals mit dem PayPal-Käuferschutz (Az. VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16).

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Gutschein zur Weihnachten verschenken - worauf muss man achten?

Gutscheine sind als Geschenke zu Weihnachten sehr beliebt. Doch es gibt ein paar Feinheiten, auf die man bei Kauf und Einlösung achten sollte. Wir haben ein paar wichtige Fragen zusammengefasst.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

BGH entscheidet über urheberrechtlichen Schutz von Militärberichten

Der Bundesgerichtshof wird darüber entscheiden, ob militärische Lageberichte urheberrechtlichen Schutz genießen (Az. I ZR 139/15).

Neue Regelungen zur Rückgabe von alten Elektrogeräten

Für die Rückgabe von Elektro-Altgeräten gibt es jetzt eine neue Regelung: Sie können in der Regel beim Händler abgegeben werden - unter bestimmten Bedingungen. Wir erklären, worauf es ankommt.

Ein Beitrag von Michael Terhaag.

Versandapotheken: Neues Logo für Versandapotheken ab 2015

Ab Mitte 2015 müssen Apotheken, die über das Internet Humanmedizin vertreiben, das neue EU weit einheitliche Logo verwenden.

Lieferzeitangabe mit „ca. 2 - 4 Werktage”, Serie zum Verbraucherrecht 2014

Zum 13. Juni 2014 standen einige einschneidende Änderungen im E-Commerce bzw. Fernabsatz- und Widerrufsrecht an. Wer diese nicht umgesetzt hat muss mit Abmahnungen rechnen. Viel diskutiert wird, wie über Lieferzeitangaben informiert werden muss. Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts München hat sich nun mit dem Thema beschäftigt.

BGH zu Schadensersatzansprüchen bei Ebay Auktionsabbruch

Nach einiges Pause gibt es einen guten Grund unsere über 10jährige Serien zum Thema Ebay und Recht einmal mehr fortzusetzen...

Welche Kontaktdaten gehören in die Widerrufsbelehrung?

LG Bochum: Das LG Bochum entscheidet über neues Verbraucherschutzrecht. Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse gehören danach in die Widerrufsbelehrung!

Das Irreführungsverbot im Heilmittelwerberecht

Das Heilmittelwerberecht enthält neben dem allgemeinen Wettbewerbsrecht ein eigenständiges Irreführungsverbot. Ein Verstoß hiergegen kann zu harten Sanktionen führen. Wir zeigen Ihnen, was Sie bei Ihrer Werbung beachten müssen.

Die zulässige Publikumswerbung auf der Zahnarzt-Homepage nach dem HWG

Die Zahnarzt-Homepage ist ein beliebtes Mittel neue Patienten zu gewinnen. Auch hierbei müssen aber die Vorgaben des Heilmittelwerberechts (HWG) beachtet werden.

Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug - Auswirkungen auf AGB-Recht

Mit dem Stichtag 29.07.2014 wird das neue Gesetz

zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr

und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes eingeführt. Welche Auswirkungen ergeben sich hieraus im AGB-Recht und für den unlauteren Wettbewerb?

 

Pflichtangaben nach dem HWG in AdWords-Anzeigen

Google-AdWords Anzeigen sind grundsätzlich auch bei Arzneimitteln möglich.

Heilmittelwerberecht

Heilmittelwerberecht: Die Werbung für Arzneimittel unterliegt besonderen gesetzlichen Regelungen. Hier finden Sie Informationen hierzu.

Neues Verbraucherrecht Juni 2014, wo liegen die Angriffspunkte für kommende Abmahnungen?

Zum 13. Juni 2014 standen einige einschneidende Änderungen im E-Commerce bzw. Fernabsatz- und Widerrufsrecht an. Wer diese nicht umgesetzt hat muss mit Abmahnungen rechnen. Wo werden die Angriffspunkte der Abmahner liegen.

Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf den stationären Handel

Hier finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der Gesetzesänerungen auf den stationären Handel

Die Folgen eines wirksamen Widerrufs

Hier finden Sie Informationen zu den Folgen eines wirksamen Widerrufs nach künftiger Rechtslage

Wegfall des unendlichen Widerrufsrecht

Hier finden Sie Informationen zum Wegfall des ewigen Widerrufsrecht nach künftiger Rechtslage

Wann beginnt die Widerrufsfrist bei Teillieferungen im Rahmen einer Bestellung?

Hier finden Sie Informationen zum Beginn der Widerrufsfrist

Neue Ausschlusstatbestände beim Widerruf im Fernabsatz

Hier finden Sie Informationen zu den Ausschlusstatbeständen zum Widerrufsrecht nach akteuller und künftiger Rechtslage

Informationspflichten zu den Lieferzeiten

Hier finden sie Informationen zu den Informationspflichten zu den Lieferzeiten. Hier ist besonders die neue gesetzliche Regelung zu beachten.

Das Widerrufsrecht bei Dienstleistungen ab dem 13.06.2014

Hier finden Sie Informationen zum Widerrufsrecht bei Dienstleistungen. Hier ist besonders die neue gesetzliche Regelung zu beachten.

Widerrufsrecht jetzt auch für digitale Inhalte ab dem 13.06.2014

Hier finden Sie Informationen zum Widerrufsrecht bei Downloads und Streamingangeboten. Hierbei ist besonders die neue gesetzliche Regelung zu beachten.

Neues Widerrufsrecht Kosten der Hin- und Rücksendung ab 13. Juni 2014

Mit den Neuregelungen enthält das Gesetz eine ausdrückliche Regelung zur Kostentragungspflicht für die Hin -und Rücksendung der Ware. Wir stellen Ihnen dar, was künftig hierbei zu beachten ist.

Einführung Muster-Widerrufsformulars ab 13. Juni 2014

Mit den Änderungen im Verbraucherschutzrecht zum 13. Juni 2014 stellt der Gesetzgeber den Shopbetreiber ein Muster-Widerrufsformular für deren Kunden zur Verfügung. Hier zeigen wir Ihnen, was Sie hierbei zu beachten haben.

Ausübung des neuen Widerrufsrecht durch den Verbraucher

Am 13. Juni 2014 ändert sich das Verbraucherwiderrufsrecht. Wie zeigen Ihnen, welche neuen Möglichkeiten für den Verbraucher bestehen und wie Sie darauf reagieren können.

Neue Widerrufsfristen Juni 2014

Ab dem 13. Juni 2014 gelten europaweit einheitliche Widerrufsfristen. Wir stellen Ihnen eine Übersicht der Probleme dar.

Neues Widerrufsrecht ab 13. Juni 2014 - Wer ist betroffen?

Am 13. Juni 2014 treten neue Regelungen zum Verbruacherwiderrufsrecht in Kraft. Hier zeigen wir Ihnen, wer davon betroffen ist.

Gesetzesänderung im E-Commerce Juni 2014 -Preisangabenverordnung PAngV

Im Juni 2014 stehen einige Änderungen im E-Commerce bzw. Fernabsatz- und Widerrufsrecht an. Hier die anstehenden Änderungen der Preisangabenverordnung (PAngV)

Gesetzesänderung im E-Commerce Juni 2014 - Neues Muster Widerrufsbelehrung/Widerrufsformular

Im Juni 2014 stehen einige Änderungen im E-Commerce bzw. Fernabsatz- und Widerrufsrecht an. Hier die anstehenden neuen Muster zur Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular

Zur Zulässigkeit von Werbung mit UVP Preisangaben

Zu den Möglichkeiten der Werbung mit Unverbindlichen Preisempfehlungen UVP

Gesetzesänderung im E-Commerce Juni 2014 - Neue Vorschriften im EGBGB

Im Juni 2014 stehen einige Änderungen im E-Commerce bzw. Fernabsatz- und Widerrufsrecht an. Hier die anstehenden wichtigen Änderungen im EGBGB

Gesetzesänderung im E-Commerce Juni 2014 - Neue Vorschriften im BGB

Im Juni 2014 stehen einige Änderungen im E-Commerce bzw. Fernabsatz- und Widerrufsrecht an. Hier die anstehenden Änderungen im BGB

Kein Ausschluss von elektronischer Kündigung bei Internet-Portalen

Dürfen Betreiber von kostenpflichtigen Internet-Portalen für ihre Kunden die elektronische Kündigung ausschließen? Das LG München I hat vor kurzem einen derartigen Ausschluss durch AGB für unwirksam erklärt.

Gesetzesänderung im Verbraucherrecht / Widerrufsrecht Juni 2014

Im Juni 2014 stehen einige einschneidende Änderungen im E-Commerce bzw. Fernabsatz- und Widerrufsrecht an. Das Verbraucherrecht wurde in weiten Teilen neu gefasst.

Neue Widerrufsbelehrung 2011 - Schon wieder? Ja!

Erneut ist der Gesetzgeber in Sachen Verbraucherschutz aktiv geworden. Schon seit langem ist die Formulierung und Verwendung einer rechtssicheren und verbraucherfreundlichen Widerrufs- und Rückgabebelehrung in der Diskussion. Am 26. Mai 2011 hat der Bundestag abschließend über Änderungen im Widerrufs- und Rückgaberecht von Verbrauchern beraten und abgestimmt.

Abzocke von Gewerbetreibenden bei gewerbekunden-marktplatz.de?

Die melango.de GmbH ist zurück. Zwischenzeitlich trat die Firma als IT-Dienstleistung und Beratung GmbH mit Sitz in Chemnitz auf und versucht nun, auf der Seite gewerbekunden-marktplatz.de ahnungslosen Nutzern das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Internetkauf: Wasserbetten ausprobieren und danach zurücksenden?

der BGH hat entschieden, dass Verbraucher im Internet Wasserbetten bestellen und, nachdem diese ausprobiert wurden, auch ohne Leistung von Wertersatz zurückgesendet werden können. Bedeutet dies nun das Ende des günstigen Online-Shoppings?

Verbraucherrechte bei Verspätungen der Bahn

Es ist ein trauriges Spiel und beginnt sobald die Blätter von den Bäumen fallen. Die Hauptverspätungszeit der Bahn ist, trotz Ausfällen im Sommer wegen defekter oder überlasteter Kühlaggregate, immer noch der Herbst und der Winter.

Nach dem Porsche jetzt die Alufelgen? Gibt es denn wenigstens Porsche-Felgen für 1 Euro bei ebay?

Rechtswidrige Drohung mit SCHUFA-Eintrag

Die Drohung mit der Übermittlung von Daten an die SCHUFA ist rechswidrig, wenn der zugrunde liegenden Forderung berechtige Einwände entgegen stehen. Eine solche Drohung verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen.

Belehrungspflichten bei Mobile Commerce mit Hilfe von Apps für iPhone und iPod Touch

Das Oberlandesgericht Hamm hatte kürzlich einen Fall zu entscheiden, in dem es um die Informationspflichten in einem Webshop ging, welcher auch über sogenannte Apps, die über Endgeräte der Firma Apple, insbesondere das iPhone und den iPod Touch, genutzt werden können, abrufbar war.

Risiken durch die Novellierung des Fernabsatzrechts am 11. Juni 2010

Am 11. Juni 2010 treten neue Vorschriften für das Widerrufsrecht im Fernabsatz in Kraft. All diejenigen, die in der Vergangenheit abgemahnt wurden, gehen möglicherweise große Gefahren ein, wenn sie ohne Beratung die neuen Vorschriften umsetzen. Wir zeigen die Schwierigkeiten auf.

Wertersatz nach Widerruf – Erste deutsche Entscheidung nach dem EuGH!

Der EuGH hatte in der Sache C-489/07 entscheiden, dass die deutschen Vorschriften zum Nutzungswertersatz im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts nicht mit europäischem Recht vereinbar sind. Nun liegt die erste deutsche Entscheidung zu der Frage vor, wie es sich mit den Vorschriften über den Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme verhält.

Neue Widerrufsbelehrung ab dem 11. Juni 2010 - in Gesetzesform!

Achtung: Batteriegesetz löst BatterieVO ab – wichtige Neuerungen für Hersteller und Händler

Der Bundesgesetzgeber hat die seit 1998 geltende „Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren“ – kurz BatterieVO oder BattV – durch das neue „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren“ – kurz BattG oder Batteriegesetz - abgelöst.

BGH kippt Wertersatz bei ebay

Der Bundesgerichtshof hat verschiedene Klauseln in einer Rückgabebelehrung bei ebay für unzulässig erklärt. Verkäufer sollten hier aufpassen!

Änderungen im Widerrufsrecht in Kraft

Seit August ist das Gesetz zur Bekämpung unlauterer Telefonwerbung in Kraft. Welche praktischen Auswirkungen das Gesetz für den Online-Handel hat, ist Gegenstand dieses kurzen Überblicks.

eBay-Recht - Heute: Wenn der Account gesperrt wird

Nach längerer Pause und auf mehrfache Nachfrage wollen wir Sie gern mal wieder mit diesem kleinen Update über die Neuigkeiten aus der Welt des beliebten Online-Auktionshauses auf dem Laufenden halten. Heute geht es um den schmerzhaften Fall der Accountsperrung durch eBay.

Ein Beitrag von terhaag.

Kein Porsche bei ebay für 5,50 Euro - Was sind Verträge bei ebay jetzt noch wert?

Schalke 04 darf Ticket-Weiterverkauf nicht untersagen

Dem Bundesligisten FC Schalke 04 wurde im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, den privaten Weiterverkauf von Bundesliga-Tickets zu untersagen. Das Gericht folgte damit der Rechtsprechung des BGH aus dem letzten Jahr.

Die häufigsten Gründe für Abmahnungen bei ebay und Online-Shops

Neues Widerrufs- und Rückgaberecht in Sicht

Für Oktober 2009 ist eine umfassende Änderung des Rückgabe- und Widerrufsrechts geplant. Was sich konkret ändert und wie diese Änderungen sich auf die Praxis von Online-Händlern auswirken werden, ist Gegenstand des Beitrages.

Abmahnung wegen der neuen Verpackungsverordnung

Zum 1. Januar 2009 ändert sich erneut die Verpackungsverordnung. Der Beitrag zeigt auf, welche Pflichten sich hieraus für Onlinehändler ergeben.

Versandkostenangabe bei Preissuchmaschinen

Neuer Beitrag zum Thema Versandkostenangaben - hier mit aktueller Problematik bei Preissuchmaschinen.

Abmahnung wegen ElektroG - Fallen für Hersteller und Händler von Elektrogeräten

Abmahnung wegen ElektroG: Unsere Anwälte und Fachanwälte bieten Ihnen Hilfe bei Erhalt einer Abmahnung wegen Verstoß gegen die Registrierungspflicht nach dem ElektroG oder unterstützen Sie nach Erlass einer einstweiligen Verfügung.

Musik-Konzerte, Bundesliga- und EM-Tickets 2008 - Weiterverkäufern von Eintrittskarten weht teilweise mächtig Gegenwind ins Gesicht - RA Terhaag bei Einslive

Der Sommer rückt näher und damit ist die kommt die Zeit der Musik-Festivals und vor allem auch der Fussball-Europameisterschaft.

Wie vor zwei Jahren die FIFA und über's Jahr diverse Fussball-Bundesligisten, rückt nun auch die UEFA Wiederverkäufern insbesondere bei Ebay auf die Pelle...

Ein Beitrag von terhaag.

Die neue Musterbelehrung für Widerrufs- und Rückgaberecht - Shops & AGB jetzt überarbeiten!

Kein Scherz – zum 1. April 2008 ist die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung, genauer die "3. Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichtenverordnung" und damit auch die entsprechende Musterbelehrung in Kraft getreten. Es empfiehlt sich für alle Shopbetreiber und eBay-Händler, die bestehenden Belehrungen und AGB prüfen und gegebenenfalls anpassen zu lassen.

Die Mini-GmbH kommt

Die Mini-GmbH wird eine auf Existenzgründer, Selbstständige und kleinere Unternehmer zugeschnittene Variante der bisher existierenden Form der GmbH werden. Mit einem Mindestkapital von lediglich einem Euro besteht dann die Möglichkeit, die Existenzgründung in Form einer in der Haftung beschränkten Unternehmergesellschaft vorzunehmen.

Abmahnfalle Verpackungsverordnung

Verstöße gegen die Verpackungsverordnung sind immer häufiger Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Da nach wie vor viele Gewerbetreibende gar nicht wissen, welche Pflichten sich aus der Rechtsverordnung konkret ergeben, wollen wir mit dem folgenden Beitrag die wichtigsten Punkte kurz für Sie darstellen.

 

 

Grundsatzentscheidung des BGH zu Liefer- und Versandkosten

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat ein Machtwort zu der höchst umstrittenen Frage gesprochen, in welcher Weise Online-Shops über die anfallenden Liefer- und Versandkosten aufklären müssen. Es handelt sich um eine lang erwartete Grundsatzentscheidung zu dieser Frage. Erfreulicherweise hat der Bundesgerichtshof die Anforderungen für Online-Shops erleichtert.

Freizeitgestaltung per Fernabsatzvertrag - AG München fordert weite Auslegung

Das AG München hat geurteilt, dass der Begriff "Freizeitgestaltung" im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht im Fernabsatz weit auszulegen ist. Hiervon sind danach auch Ticketverkäufe per Internet umfasst.

eBay-Recht Teil 13 - Neues aus der Welt des virtuellen Auktionshauses

Nach längerer Pause und auf mehrfache Nachfrage wollen wir Sie gern mal wieder mit diesem kleinen Update über die Neuigkeiten aus der Welt des beliebten Online-Auktionshauses auf dem Laufenden halten.

Ein Beitrag von terhaag.

Apothekenrecht: über Gutscheine, Gratis-Leistungen und Preisnachlässe

Wir berichten über neue Entscheidungen aus dem Apothekenrecht. Den Gerichtsurteilen waren jeweils wettbewerbsrechtliche Abmahnungen vorausgegangen und die Richter waren dazu aufgerufen, die jeweils abgemahnte Werbung einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. In einem jüngst durch das OLG München (Urteil vom 22. März 2007, Az.: 29 U 5300/06) entschiedenen Fall ging es um einen Werbezettel, den eine Apotheke verteilt hatte.

Bonus-Taler, Bonusprogramme und Impressumspflichten für Apotheker

Höchst umstritten sind beispielsweise die mittlerweile verbreiteten Bonusprogramme, bei denen es „goldene Punkte“ oder auch „goldene Taler“ für den Kunden gibt. Sammelt der Kunde bei jedem Einkauf solche Bonuspunkte, erhält er zu einem späteren Zeitpunkt Geschenke oder sonstige Vergünstigungen seiner Apotheke. Dies wird spätestens dann rechtlich problematisch, wenn derartige Vergünstigungen auch für rezeptpflichtige Arzneimittel ausgelobt werden. Nach dem Arzneimittelgesetz ist für verschreibungspflichtige Arzneimittel ein Festpreis vorgesehen und auch die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) schreibt entsprechende einheitliche Preise vor.

Neue Preisangabepflichten für Rufnummern - Die TKG-Änderungen im Überblick

Pünktlich zum 1. September 2007 treten einige Neuregelungen im Telekommunikationsgesetz in Kraft. Hieraus ergeben sich einige Änderungen bei dem Betrieb von und in der Werbung für Mehrwertdiensterufnummer. Der Beitrag gibt einen Überblick, welche Änderungen sich für welche Rufnummerngasse ergeben.

Das (neue) Widerrufsrecht bei eBay - Die Diskussion gewinnt an Fahrt und das Problem an Tiefe

Die Entscheidung des Kammergerichts Berlin, daß das Widerrufsrecht bei eBay einen Monat betrage, hat für erhebliche Verunsicherung gesorgt. Der Beitrag erläutert zwei Entscheidungen, die von einem Widerrufsrecht von zwei Wochen ausgehen sowie eine Entscheidung des OLG Hamburg, nach der aus bestehenden Unterlassungstiteln nicht vollstreckt werden kann.

Ratgeber Onlinerecht in der Presse

Das Internet-Magazin webselling interviewte den Mitautor, Herrn Dr. Volker Herrmann, in seiner letzten Ausgabe zu diesem erfolgreichen Ratgeberbuch. Das webselling-Magazin veröffentlichte zudem eine ausführliche Rezension über den Ratgeber Onlinerecht. An dieser Stelle finden Sie einige weitere Auszüge aus den zahlreichen Empfehlungen und Rezensionen aus den Medien. Diese Übersicht wird ständig erweitert.

Ratgeber Onlinerecht: Offizielle Buchvorstellung im Data Becker Verlag

Seit Ende November 2006 ist das Ratgeberbuch „Onlinerecht – Ratgeber für Selbstständige“ von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. und Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann im Buchhandel erhältlich. Wenige Tage nach der Veröffentlichung fand am 1. Dezember 2006 die offizielle Präsentation in den Räumlichkeiten des Data Becker Verlages, in dem das Buch erschienen ist, statt.

Terhaag/Herrmann - Onlinerecht Ratgeber für Selbstständige

Endlich ist es so weit: In Zusammenarbeit mit dem renommierten Düsseldorfer DATA BECKER-Verlag haben Herr Rechtsanwalt Michael Terhaag und Herr Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann das Werk "Onlinerecht - Ratgeber für Selbständige" veröffentlicht.

Die Rücksendung von Waren bei Fernabsatzverträgen - Stolpersteine beim Erstellen von AGB

Das Landgericht Frankfurt hat jüngst entschieden, dass die Verwendung einer Klausel in Allgemeienn Geschäftsbedingungen, nach der der Kunde im Fernabsatz dazu verpflichtet ist, die Originalverpackung mitzusenden, unzulässig ist. Der Beitrag setzt sich mit diesen und anderen Problemen rund um die Rücksendung im Fernabsatz auseinander.

Ein Beitrag von engels.

eBay-Recht, Teil 12 - Einmonatiges Widerrufsrecht bei eBay?!? Das KG Berlin hat geurteilt...

Das Kammergericht Berlin hat in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung entschieden, daß das Bereithalten von Informationen auf einer Website, insbesondere in einem Angebot bei eBay, nicht den gesetzlichen Anforderungen der Textform genügt und Verbrauchern somit ein einmonatiges Widerrufsrecht zustehe. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, womit eBay-Nutzer in der nächsten Zeit zu rechnen haben.

Ein Beitrag von engels.

Abmahnungen für das Angebot von jugendgefährdenden Computerspielen (z.B. Quake 4 (uncut))

Sind jedoch Spiele in die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen worden und ist diese Indizierung im Bundesanzeiger veröffentlicht worden, unterfällt das Spiel dem § 15 JuSchG. Es gelten nunmehr umfassende Abgabe-, Präsentations-, Verbreitungs- und Werbebeschränkungen.

Ein Beitrag von mews.

Ebayrecht X - Ebay, steigere Dich ruhig mit uns rein! Update zu aktuellen Entwicklungen rund um die Onlineauktionen

Ebayrecht X von Rechtsanwalt Michael Terhaag.

aktuelle Fälle... Das Papstauto, Verbraucherrechte und Hinweispflichten, die "mich"-Seite, Rolex gegen Ricard IV, die Marke 3,2,1... meins!, Kündigung wg. schlechter Bewertungen u.a.

Ein Beitrag von terhaag.

Ebay IX - WM 2006 - Tickets bei Ebay und rechtliche Fragen zur Vergabe der begehrten Eintrittskarten

Gehören auch Sie zu den zahlreichen Fußballfreunden, die bei der ersten Vergabe- besser Verlosungswelle nicht bedacht wurden? Die Ticketvergabe der internationalen Fußballorganisation FIFA ist derzeit in aller Munde.

Viele juristische Fragen werden hierzu derzeit diskutiert . In den Vordergrund rückt– einmal mehr – das beliebte virtuelle Auktionshaus Ebay. Naturgemäß werden die WM-Tickets (oder die Optionen hierauf) dort bereits hoch gehandelt.

Aber auch für die Datenschützer gibt das Vergabe und Bestellverfahren Handlungsbedarf...

Ein Beitrag von terhaag.

Gastkommentar Steuerberater Thomas Terhaag - Zur steuerlichen Abzugsfähigkeit von Domainkosten

Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass die Kosten für die Übernahme einer Domain (Anschaffungskosten) nicht als Betriebsausgabe abgezogen werden können...

kurze Stellungnahme von Herrn Steuerberater Thomas Terhaag zum Thema.

Ein Beitrag von terhaag.

Ebay VII - Neuigkeiten rund um die "3,2,1 meins-Community"

"Neuigkeiten der '3, 2, 1... meins'-Gesellschaft" - Ebayrecht Teil VII - neuer Beitrag unserer Serie von Rechtsanwalt Michael Terhaag - "Sofortkauf-Option", Identitätsklau etc.

Auch wenn man vielleicht diesmal keine Weihnachtsgeschenke doppelt erhalten hat, kommt man an den virtuellen Auktionshäusern derzeit kaum vorbei...

Ein Beitrag von terhaag.

Ebay Käufe können widerrufen werden. Ein BGH Urteil und seine überraschenden Folgen.

Das Ebay-Urteil des BGH, das Anfang November 2004 für Schlagzeilen sorgte, führt zu teilweise sehr weit reichenden Konsequenzen. Die Käufer können sich freuen. Wer mit seinem Kauf, aus welchen Gründen auch immer, nicht zufrieden ist, kann in vielen Fällen den Vertrag widerrufen und erhält sein Geld zurück. Je nach Einzelfall geht dies bis zu einem halben Jahr nach dem Kauf.

Ein Beitrag von herrmann.

Versandkosten werden neu geregelt. Entlastung für Internet-Händler in Sicht.

Bundestag und Bundesrat haben sich auf eine Neuregelung des Fernabsatzrechtes geeinigt. Neues gibt es dabei vor allem bei den Versandkosten. Viele Internet-Shops haben mit einer großen Anzahl an Rücksendungen zu kämpfen. Nach Pressberichten beträgt die Rücksendequote im Durchschnitt ca. 34 %, wobei allein 10 % der Kunden für 40 % der Rücksendekosten verantwortlich sein sollen. Offenbar hatten sich in der Vergangenheit einige „Profi-Besteller“ die großzügigen Regelungen des Fernabsatzrechtes zu Nutze gemacht und eine Vielzahl von Waren bestellt, nur um diese dann nach einer kurzen „Besichtigung“ wieder zurückzuschicken.

Ein Beitrag von herrmann.

Achtung Serienabmahnung wegen angeblichen Verstoß gegen Energieverbrauchs- Kennzeichnungsverordnung (EnVKV)

Achtung Serienabmahnung wegen EnVKV! - Autohändler aufgepasst!!

Serienabmahnungen wegen Auto-Werbeanzeigen (zB bei mobile.de) - von ...

 

Ein Beitrag von terhaag.

BGH hält fest: Keine 'Versteigerungen' bei Ebay! Weit reichende Folgen...

Jetzt ist es amtlich. Der BGH hat Recht gesprochen. Beim alltäglichen Ebaygeschäft handelt es sich nicht um klassische Versteigerungen im Rechtssinne.

Das hat weitreichende Folgen Käufer und Verkäufer...

Ein Beitrag von terhaag.

Ebay V - Neuigkeiten rund um die virtuellen Hammerschwinger

ebay und Recht
Teil V unserer fortlaufenden Serie zu _dem_ Online-Auktionshaus.

Der Ebay-Hype in Deutschland ungebrochen. Das Auktionshaus erfreut sich steigender Beliebtheit.
Naturgemäß führt dies auch zur steigenden Anzahl von rechtlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Ebay und wir möchten Sie an dieser Stelle wieder über aktuelle Geschehnisse rund um den virtuellen Hammer informieren...

Ein Beitrag von terhaag.

Schlappe für Amazon & Co.

Wie gewinnt man Neukunden und bindet Kunden an sich? Amazon und andere Online-Buchhändler machen es vor: mit Start-Gutschein und Meilen-Sammeln. Was aber für andere Online-Shops wie die von Schlecker, Tchibo, Quelle usw richtig ist, ist  ...

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Kein Geld für die Erstellung eines Marketingkonzepts!

Ein Grund zum Jubeln für jedes Unternehmen: Der Kunde kündigt den Auftrag zum umfangreichen Großprojekt an. Über Vorbesprechungen, erste Entwürfe, Konzept- und Kostenvoranschläge und dem Focus auf die eigentliche Arbeit vergisst man die schriftliche Beauftragung ... bis es zu spät ist ... ? ...

Ein Beitrag von mews.

Ebay IV - Markenpiraterie in virtuellen Auktionshäusern

Nicht nur für Betreiber virtueller Auktionshäuser interessant: Haftung für durch Dritte eingestellte Webinhalte.

Stellungnahme zu aktuellen Entwicklungen zu deutschen Onlineauktionshäusern. Hier Teil IV: Rolex gegen den Rest der Welt...? Nein, nur gegen Markenpiraterie in Online-Auktionshäusern.

Ein Beitrag von terhaag.

Das Bewertungssystem - Ebay III

Das Bewertungssystem von Ebay ist in der Anonymität des Onlineauktionshauses für die Teilnehmer die einzige Möglichkeit, etwas über die Seriosität des Vertragspartners herauszufinden. Doch was tun, wenn die Bewertungen nicht den Tatsachen entsprechen? So sollen auch schon direkte Wettbewerber von konkurrierenden Anbietern Ware ersteigert haben, nur um nachher diese im Bewertungsprofil zu diskreditieren. Muss man sich damit abfinden und einen möglichen Rückgang der Kundenzahlen einfach hinnehmen?

Ein Beitrag von terhaag.

Ebay II - Zur Haftung von Ebay für innerhalb seines Auktionshauses getriebenen Schindluders

Immer wieder wurde bereits die Frage aufgeworfen, ob man nicht Ebay selbst als Verantwortlichen für angebotene Dinge auf seiner Plattform heranziehen kann. Bei steigender Begeisterung und einem anhaltenden Zuwachs der Ebay-Jünger, steigt natürlich auch die Anzahl der rechtlich nicht einwandfreien Angebote und sonstigen Rechtsverstöße.

Ein Beitrag von terhaag.

Ich bin bei Ebay, holt mich hier raus! - kurzer rechtlicher Überblick

Die Internetauktionsplattform ebay erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Im Weihnachtsgeschäft startete das Unternehmen sogar eine Werbekampagne in Rundfunk und Fernsehen. Es hat sich inzwischen zum bedeutendsten Anbieter und fast einem weltweitem Hobby entwickelt...
Hier ein erster rechtlicher Überblick.

Ein Beitrag von terhaag.

Ausländische Apotheken dürfen rezeptfreie Medikamente nach Deutschland versenden

Das seit langem erwartete Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in der Auseinandersetzung zwischen dem Deutschen Apothekerverband und der holländischen Versandapotheke „0800 DocMorris“ liegt seit dem 11. Dezember 2003 vor. Mit Blick auf die am 1. Januar 2004 im Zuge der Gesundheitsreform ohnehin anstehenden Gesetzesänderungen ergibt sich hieraus eine durchaus kuriose Konsequenz...

Ein Beitrag von terhaag.

Internetportale schadenersatzpflichtig ?!

Stellen Sie sich vor: Ihr Handy klingelt, und jemand macht Ihnen ein Angebot für Ihren Porsche. In einer Internet-Anzeige hätten Sie ihn aufgrund Ihrer Insolvenz als Schnäppchen für 25.000 € angeboten - er sei bereit, sofort 20.000 € zu zahlen. Nachdem sie diesen Anrufer noch kopfschüttelnd ...

Ein Beitrag von rossenhoevel.

Viel Rauch um nichts!

Deutsche Tabakkonzerne laufen Sturm gegen in Spanien verzollte Zigaretten, die über das Internet nach Deutschland verkauft werden. Anmerkung zu einer entsprechenden Entscheidung des Landgerichts Arnsberg, mit der ein Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung abgelehnt wurde.

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Medikamentenversand zulässig - Apotheken stürmen das Internet - auch in Deutschland gehen die Apotheker jetzt online

Die Gesundheitsreform macht´s möglich. Ab dem 1. Januar 2004 steht auch den deutschen Apotheken das Tor zum Internet weit offen. Zu diesem Stichtag fällt das bisher geltende Versandhandelsverbot, das den Apotheken den Einstieg in das Geschäftsfeld Internet bislang unmöglich machte...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Tabaksteuererhöhung? Da qualmt das Netz...

Die geplante Tabaksteuererhöhung wird neben einem grundsätzlich wünschenswerten Raucherrückgang auch den einen oder anderen Glimmstängelfan ins Internet führen. Hier geht der weg wie so häufig in schöne EU-Ausland...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Änderung der PangV tritt zum 1. Januar 2003 in Kraft

Alle Jahre wieder muss sich nicht nur der Rechtsanwalt, sondern nicht zuletzt auch der redliche Gewerbetreibende mit Gesetzesänderungen anfreunden. Zum 1. Januar 2003 tritt nun die neue deutsche Preisangabenverordnung in Kraft...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Anmerkung zum Beschluss des LSG Niedersachsen vom 30. September 2002 - Abrechnung von Medikamenten im Versandhandel (DocMorris)

Hier nun ein Beschluss zur sozialrechtlichen Komponente der Auseinandersetzungen um Internet-Apotheken: Neben der Frage, ob und in welchem Umfang für Internet-Apotheken Werbung betrieben werden darf, ist für den Verbraucher bei rezeptpflichtigen Arzneien natürlich vorrangig wichtig, ob seine Krankenkasse die so erworbenen Medikamente auch tatsächlich abrechnet...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Steuerrechtliche Aspekte des E-Commerce

Die zunehmende Verbreitung des Internets ist auch Finanzamt nicht entgangen und überall dort wo Geld fließt, möchte auch der Fiskus ein Stück vom Kuchen...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Unter falscher Flagge - Vertrieb per E-Mail

Zur Absatzförderung Ihrer Produkte über das Internet lassen sich „clevere“ Anbieter immer neue Ideen einfallen. Einer der neuen Trends ist dabei, Werbung unangefordert per E-Mail zu versenden und als Antwortadresse den Account eines Konkurrenten einzutragen...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

E-Commerce: Rechnungsstellung per E-Mail

Wer im und mit dem Internet arbeitet, möchte naturgemäß möglichst alle Arbeitsvorgänge über dieses Medium abwickeln. Hier ein paar Tipps zur Rechnungsstellung per E-Mail oder Telefax...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Der "virtuelle Hammer" oder Rechtssicherheit bei Online-Auktionen

Ein wirksamer Vertragsschluss kann bei einer sogenannten Internetauktion durch Freischalten ...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Neues zur Abzugsfähigkeit von Telefon- und Online-Kosten

Von besonderem Interesse für Nutzer moderner Medien dürfte ein neues Schreiben des Bundesfinanzministeriums zur steuerlichen Behandlung von Telekommunikationskosten für Arbeitnehmer sein...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Steuern im Internet

Der zunehmenden Verbreitung des Internets folgt ...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.

Online-Auktionen

Wer das Wort "Auktion" oder Versteigerung hört, hat sofort den kleinen Holzhammer vor Augen, mit dem bei herkömmlichen Versteigerungen der Zuschlag besiegelt wird. Dieser Holzhammer wird sich in Zukunft mehr und mehr in eine Computermouse verwandeln ...

Ein Beitrag von anwalt@aufrecht.de.