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News: Archiv
OLG Hamm: "Felsquellwasser" kann als Wortmarke geschützt bleiben
Das Oberlandesgericht Hamm in einem Markenrechtsstreit eines Hobbybrauers gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal über die Wortmarke "Felsquellwasser“ entschieden (Urteil vom 24. Januar 2019, Az. 4 U 42/18). Der Senat hat auf die Berufung der beklagten Brauerei - anders als noch das Landgericht…
Prankvideos sorgen für Aufregung - Kurzkommentar von RA Terhaag im WDR
Mitgehangen, mitgefangen! Wikipedia haftet ab Kenntnis für Einträge Dritter
Zur Haftung von Wikipedia für von Dritter im Rahmen der Plattform verbreiteten Falschbehauptungen
BGH-Urteil: Die Mietwagen-App "UBER Black" ist unzulässig
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Vermittlung von Mietwagen über die App "UBER Black" unzulässig ist (Urteil vom 13. Dezember 2018, Az. I ZR 3/16). Darum ging es Der Kläger ist Taxiunternehmer in Berlin. Die Beklagte, ein Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden, bot die…
Ungewollt zum Internetstar - Cybermobbing in der Schule
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag Fachanwalt für IT-Recht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz An vielen Schulen ist es leider mittlerweile zum Alltag geworden: Cybermobbing. Unter dem sehr weit gefassten Begriff versteht man Beschimpfungen, Anfeindungen, Hass und Hänseleien im Netz. Was…
Neuer "Rockerkrieg" um Heinos letztes Album? Eher ein schlichter PR-Gag
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag Fachanwalt für IT-Recht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Schlagersänger Heino hat eine neue Platte veröffentlicht, „Und Tschüss – Das letzte Album“ heißt sie. Auf dem Album covert der singende Zuckerbäcker aus Düsseldorf wieder viele bekannte Pophits,…
Ein halbes Jahr DSGVO - Quo vadis Datenschutz?
Am 25. Mai 2018 und damit in diesen Tagen vor sechs Monaten endete die Übergangsfrist für die neue Datenschutzgrundverordnung. Zeit für eine erste Zwischenbilanz...
Ärger um Abi-Motto: Schüler wegen angeblichen Markenverstoß abgemahnt
Mal wieder Ärger um Abi Motto: Abiturienten wegen angeblichen Markenverstoß abgemahnt - Interview für Aktuelle Stunde im WDR Fernsehen Wie die Rheinische Post heute berichtet wurde ein Ratinger Abiturjahrgang wegen eines vermeintlichen Markenverstoßes durch Ihre Veranstaltung „Projekt X – one…
Verbietet die DSGVO das Fotografieren und Verbreiten von Fotos?
Von Dr. Volker Herrmann Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Bei der Veröffentlichung von Bildern sind die urheberrechtlichen Vorschriften des Kunsturhebergesetz (KUG) zu beachten. So dürfen Bildnisse einer Person nach §§ 22 und 23 KUG grundsätzlich…
Youtube ruft zu Widerstand gegen Uploadfilter auf - Interview im WDR