BGH: Erben dürfen Zugang zu Facebook-Konto bekommen
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Fachanwalt für IT-Recht
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Erben einen Anspruch auf Einsicht das Social-Media-Konto ihres verstorbenen Angehörigen haben (Urteil vom 12. Juli 2018, Az. III ZR 183/17). Die Entscheidung dürfte richtungsweisend sein…
OLG Karlsruhe: Facebook darf "Hassredner" aussperren
Das Oberlandesgericht Karlsruhe musste darüber entscheiden, ob der Social-Media-Dienst Facebook einen Nutzer, der Hassreden verbreitet, sperren darf (Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 25.06.2018 Az. 15 W 86/18).
Der Antragsteller ist Nutzer der Interplattform Facebook. Er kommentierte in…
Hitzefrei im Büro? Wenn die Temperaturen bei der Arbeit klettern
Der Sommer ist da, es ist heiß! Das Thermometer klettert vielerots auf mehr als 30 Grad. Wer soll bei solchen Temperaturen noch vernünftig arbeiten? Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für Arbeitsrecht klärt dazu einige wichtige Fragen.
Kann ich von meinem Arbeitgeber verlangen, dass er mir…
EuGH entscheidet über "Formmarke" eines Designerschuhs
Der EuGH musste kürzlich über die Markenfähigkeit einer roten Schuhsohle bei einem Damenschuh entscheiden (Urteil vom 12. Juni 2018, Az. C-163/16). Es ging um einen hochhackigen Damenschuh des Designers Christian Louboutin. Die Besonderheit besteht darin, dass die äußere Sohle stets die Farbe Rot…
Indizierung von Bushido-Album "Sonny Black" war rechtswidrig
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat die im Februar 2014 erschienene CD „Sonny Black“ des Rappers Bushido zu Unrecht in die Liste jugendgefährdender Medien eingetragen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat eine entsprechende Entscheidung der Bundesprüfstelle durch Urteil…
BGH: Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist (BGH, Urteil vom 17. Mai 2018, Az. I ZR 252/16).
Geklagt hatte ein Verbraucherschutzverband gegen eine Brauerei im Allgäu. Diese wirbt seit den 1930er Jahren mit dem Slogan…
Neue Regeln zum Datenschutz - Michael Terhaag live im ZDF
Live im ZDF - Die Übergangsfrist der 'neuen' GDSVO läuft am 25.5.2018 aus...
Böhmermanns „Schmähgedicht“ bleibt größtenteils verboten
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Das sogenannte „Schmähgedicht“ von Satiriker Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt größtenteils verboten. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden (Urteil vom 15. Mai 2018, Az. 7 U 34/17). Das Gericht…
BGH lässt „Dashcam“-Aufnahmen als Beweismittel zu
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
Fachanwalt für IT-Recht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Eigentlich könnten sie sehr im Falle eines Verkehrsunfalls zur Aufklärung sehr nützlich sein: Aufnahmen einer „Dashcam“. Darunter versteht man eine kleine Videokamera auf dem Armaturenbrett oder an…
Landgericht Hagen verbietet versteckte Influencer-Werbung bei Instagram
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
und Rechtsanwalt Christian Schwarz
Das Landgericht Hagen hat einer sogenannten Influencerin untersagt, Schleichwerbung bei Instagram zu verbreiten (LG Hagen, Beschluss vom 1. Januar 2018, Az. 23 O 45/17). Bereits im September 2017 untersagte das Gericht im…