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News: Archiv
BGH: Rabattaktion von "MyTaxi" nicht wettbewerbswidrig
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Experte für Wettbewerbsrecht Der Bundesgerichtshof verhandelt am 29. März 2018 (Az. I ZR 34/17) über die Zulässigkeit der Rabattaktion einer Taxi-Vermittlungs-App "My Taxi". Klägerin ist ein genossenschaftlicher Zusammenschluss von Taxizentralen in…
Erfolg für Terhaag & Partner: Jameda zur Unterlassung verurteilt
Für eine Zahnärztin klagte Terhaag & Partner – federführend Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann – erfolgreich vor dem Landgericht Düsseldorf auf Löschung einer Bewertung. Der Zahnärztin war in einer Bewertung auf jameda.de unter anderemvorgeworfen worden, dass diese Patienten abzocke und bei der…
Datenschutz: Hausaufgaben gemacht? Die DSGVO kommt mit großen Schritten
Die DSGVO kommt - 25. Mai 2018 ist Stichtag!
Berufung: Erdogan und Böhmermann streiten weiter um das "Schmähgedicht"
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M. Der Satiriker Jan Böhmermann und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan streiten weiter. Es geht um die Zulässigkeit des sogenannten „Schmähgedichts“, welches Böhmermann in im Jahr 2016 seiner Sendung „Neo Magazin Royal“ vortrug. Erdogan fand…
Volle Kanne - RA Michael Terhaag live im ZDF zum Jameda-Urteil
Paukenschlag aus Karlsruhe - Der BGH hat ein mit Spannung erwartetes Grundsatzurteil zu Jameda und Bewertungsportalen allgemein verkündet. RA Terhaag durfte einmal mehr bei Volle Kanne im ZDF live Frage und Antwort stehen...
BGH-Urteil erschüttert Geschäftsmodell von Bewertungsportal Jameda
Von Dr. Volker Herrmann Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Ärztin Anspruch auf Löschung ihres Profils beim Bewertungsportal Jameda hat (Urteil vom 20. Februar 2018, Az. VI ZR 30/17). Das Urteil ist richtungsweisend und durchaus eine…
Bundespräsident a.D. Christian Wulff darf beim Einkaufen abgebildet werden
Der Bundesgerichtshof gestattet die Veröffentlichung von Bildern von Christian Wulff bei einem Supermarkteinkauf (BGH, Urteil vom 6. Februar 2018, Az. VI ZR 76/17). Geklagt hatte der ehemalige Bundespräsident gegen einen Zeitschriftenverlag. Am 6. Mai 2015 bestätigte der Kläger in einer…
Aufgepasst an Karneval: Gilt die Narrenfreiheit auch im Büro?
Im Rheinland ist die fünfte Jahreszeit angebrochen und viele Jecken freuen sich auf das lange Karnevals-Wochenende in der kommenden Woche. Dann wird auch in vielen Firmen wieder kräftig gefeiert. Doch was ist erlaubt und womit sollte man aufpassen? Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für…
Weiteres BGH-Grundsatzurteil zu Bewertungsportal Jameda erwartet
Von Dr. Volker Herrmann Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz Der Bundesgerichthof (BGH) verhandelt am 23. Januar 2018 ein weiteres Mal zu jameda. Erwartet wird ein weiteres Grundsatzurteil (VI ZR 30/17) mit großer Bedeutung für die deutsche…
Neues Jahr, neues Gewährleistungsrecht: Das hat sich im Kaufrecht geändert
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Peter Kaumanns, LL.M. Seit dem 1. Januar 2018 gelten neue Regelungen zur kaufrechtlichen Mangelhaftung insbesondere die neuen § 439 Abs. 3 BGB, §§ 445a, 445b BGB sowie Änderungen in den §§ 474 bis 479 BGB sind in Kraft getreten. Grundsätzlich muss…