EuGH-Urteil: Uploadfilter verstoßen nicht gegen europäisches Recht
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die vielfach umstrittenen Uploadfilter nicht gegen EU-Recht verstoßen (EuGH, Urteil vom 26. April 2022, Az. C-401/19).
Nach Art. 17 der Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (kurz:…
Facebook muss inhaltsgleiche Rechtsverletzungen ohne Hinweis löschen
Landgericht Franfurt spricht nicht nur Unterlassungsanspruch zu sondern sieht auch eine Ehrverletzung durch Falschzitat in sozialem Netzwerk
Auskunftsanspruch gegen Instagram bei Persönlichkeitsrechtsverletzung
von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Fachanwalt für IT-Recht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Die Betreiberin der Social-Media-Plattform Instagram muss Auskunft über den Namen, die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer eines Nutzers erteilen, der durch ein erschaffenes…
Neue PreisangabenVO im Mai: weitere Informationspflichten bei Rabatten
Neuerungen halten vor allem die neuen Vorgaben zu Preisermäßigungen bereit. Warenangebote müssen ab 28.5.2022 entsprechend ausgestaltet werden und teilweise die Preisentwicklung ab Ende April berücksichtigen!
Oberlandesgericht entscheidet im Düsseldorfer "Radschläger"-Streit
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Er ist das Wahrzeichen der Landeshauptstadt Düsseldorf und aus dem Stadtbild nicht hinwegzudenken: der Radschläger. Er begegnet einen an vielen Orten in der rheinischen…
BGH: Tribute-Show darf mit Bild von Doppelgängerin werben
Von Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Produzentin einer Tribute-Show mit dem Foto einer Doppelgängerin der Sängerin Tina Turner sowie den Worten „SIMPLY THE…
Bundesgerichtshof entscheidet zur Klarnamenpflicht bei sozialen Netzwerken
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
und Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass in bestimmten Fällen eine Klarnamenpflicht für die Nutzung eines sozialen Netzwerks unzulässig sein kann (Urteile vom 27. Januar 2022, Az. III ZR 3/21 und III ZR…
Unsere Anwälte vor Ort: BGH klärt weitere Kernfragen des Influencer-Marketings
Es könnten weitere wegweisende Entscheidungen werden: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13. Januar 2022 erneut zu Fragen der Werbekennzeichnung beim Influencer-Marketing verhandelt. Es ist nicht das erste Mal, dass der BGH mit dem Thema befasst. Bereits im September 2021 verkündete er drei viel…
BGH verhandelt erneut zu wichtigen Fragen des Influencer-Marketings
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M.
und Rechtsanwalt Christian Schwarz LL.M.
Der Bundesgerichtshof verhandelt am 13. Januar 2022 erneut zur Werbekennzeichnung im Influencer-Marketing. Bereits im vergangenen Jahr befasste sich der BGH mit drei Revisionsverfahren im Influencer-Marketing und…
"Influencer vor dem BGH" - Analyse der drei Urteile in der Kommunikation & Recht
Der Bundesgerichtshof hat am 9. September 2021 seine ersten drei Urteile zur Werbekennzeichnung im Influencer-Marketing verkündet. Die Entscheidungen waren lang herbeigesehnt worden, weil die Branche auf Rechtssicherheit hofft. Doch ganz so eindeutig ist die Rechtslage auch nach den Entscheidungen…