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Newsletter I/2025

Newsletter I 2025

Liebe Leserinnen und Leser,

lange war es still um unseren Newsletteraus dem Hause der Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf – doch jetzt ist er zurück!

Von 2004 bis 2020 hatten wir monatlich über spannende Entwicklungen in unseren Tätigkeitsfeldern Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht, Medien- & Presserecht, Urheberrecht aber auch dem Jugend- & Datenschutz berichtet.
In dieser Zeit hat sich viel verändert – neue Gesetze, bahnbrechende Urteile und dynamische Entwicklungen, die Unternehmen, Kreative und Verbraucher gleichermaßen betreffen.

Mit diesem Newsletter möchten wir Sie nun wieder in unregelmäßigen Abständen über relevante Themen informieren, aktuelle Fälle beleuchten und praxisnahe Einschätzungen aus unserer Kanzlei teilen.

Wir freuen uns darauf, mit Ihnen wieder in den Austausch zu treten und wünschen viel Spaß bei der Lektüre!

Terhaag & Partner Rechtsanwälte

Beiträge unserer Rechtsanwälte

BGH-Verhandlung im Fall Meta vs. Künast: Richtungsweisende Entscheidung zur Plattformhaftung und Fake News zunächst aufgeschoben
Am 18. Februar 2025 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zu einer möglicherweise wegweisende Frage zur Verantwortung von Social-Media-Plattformen bei der Verbreitung von Falschinformationen verhandelt.Rechtsanwalt Michael Terhaag berichtet...

Dubai-Schokolade II – Neue Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main zur geografischen Herkunftsangabe und vermeintlicher Irreführung
Wir hatten zuletzt mehrfach berichtet. Während das Landgericht Köln Dubai Schokolade in zwei einstweiligen Verfügungsverfahren zum Jahreswechsel entschied, dass der Begriff „Dubai-Schokolade“ inklusive einer bestimmten Produktverpackung und Werbung irreführend sei, sofern die Produkte nicht aus Dubai stammen oder keinen Bezug dahin haben, kam das Landgericht Frankfurt zuletzt in seinem Beschluss v. 21.1.2025, Az: 2-06 O 18/25 zu einem anderen Ergebnis und führt die Rechtsprechung jetzt fort...

Neues Designrecht 2025: Mehr Schutz und Flexibilität für digitale und physische Designs
Das Designrecht in Europa und Deutschland hat eine umfassende Modernisierung erfahren, um den Herausforderungen des digitalen Zeitalters gerecht zu werden.

„Wer war das?“ – Wann besteht ein Auskunftsanspruch nach dem TDDDG wegen anonymer Bewertungen?
Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einem aktuellen Beschluss (17.12.2024 – 6 W 12/24 e) die Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs nach § 21 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten (TDDDG) näher beleuchtet.

Ab dem 2. Februar 2025 gilt die KI-Kompetenzpflicht für Unternehmen und Selbstständige!
Über die Europäische KI-Verordnung, auch bekannt als "Artificial Intelligence Act" oder "AI Act" hatten wir bereits berichtet. Sie/er ist bereits am 1. August 2024 in Kraft getreten ist und die meisten Regeln müssen erst nach zwei Jahren, also Mitte 2026, umgesetzt. Bestimmte Regelungen werden aber jetzt schon zum 2. Februar 2025 wirksam!

Pressespiegel

Rechtliche Aspekte von Smartbrillen - Live-Interview im Studio bei "Volle Kanne" im ZDF

Rechtsanwalt Terhaag zum Jubiläumsauftritt bei "Volle Kanne" live im ZDF (150!) Diesman ging es um die rechtlichen Herausforderungen der neuen Smartbrillen, wie zum Besipiel der von Meta und Ray-Ban. Diese innovative Brille ermöglicht es, unauffällig Fotos, Videos und Tonaufnahmen zu machen, was zahlreiche rechtliche Fragen aufwirft – vom Recht am eigenen Bild über die Vertraulichkeit des Wortes bis hin zum Datenschutz... Das Gespräch mit Moderatorin Nadine Krüger kann man sich hier noch einmal sehen.

Live-Interview zu BGH-Entscheidung: Meta vs. Künast und die Zukunft der Plattformhaftung bei Bremen 2 Radio
Im Radio-Interview mit Bremen 2 konnte der Kollege Terhaag unmittelbar nach der mündlichen Verhandlung beim Bundesgerichtshof (BGH) und bevor die Entscheidung hierzu veröffentlicht wurde, die enorme Bedeutung des Falls Künast gegen Meta besprechen. U.a. hat er auch gesagt, dass er Frau Künast in der Sache einen Sieg wünsche. Das komplette Gespräch kan man sich hier nocheinmal anhören.

Der Hype und Markenstreit um die Dubai Schokolade geht weiter - Interview für Galileo bei Pro Sieben TV
Nach den ersten Entscheidungen durften wir in einem aktuellen Galileo-Auftritt auf ProSieben uns kurz zum Markenstreit um die "Dubai-Schokolade" äußern... Das Thema bleibt spannend.

Politische Hits? Streit um Musik auf Wahlpartys und in Kampagnen - Interview im ZDF

Neues zum Thema "Wenn Musik politisch wird": Warum Künstler wie Die Atzen und Herbert Grönemeyer den Einsatz ihrer Songs im Wahlkampf nicht ohne Weiteres hinnehmen – und welche rechtlichen Mittel ihnen zur Verfügung stehen... Das ZDF und Volle Kanne war mal wieder zum Dreh bei uns in der Kanzlei.

Feedback? Vielen Dank für jede Kritik

Wir hoffen, Ihnen mit diesem Newsletter wieder interessante Einblicke gegeben zu haben. Unser Ziel ist es, praxisnahe und relevante Themen aufzubereiten – daher sind wir gespannt auf Ihre Meinung! Welche Themen interessieren Sie besonders? Gibt es aktuelle Fragen, die wir aufgreifen sollten?

Schreiben Sie uns gerne Ihr Feedback oder Ihre Anregungen per E-Mail. Und wenn Sie diesen Newsletter weiterempfehlen möchten, freuen wir uns über neue Abonnenten.
Bis zum nächsten Mal – und bleiben gern für Sie/Euch am Ball!

 

Kontakt / Impressum

Terhaag & Partner Rechtsanwälte | Graben-Straße 5 | 40213 Düsseldorf

Telefon: (0211) 16 888 600 | Fax: (0211) 16 888 601 | E-Mail: anwalt@aufrecht.de
Partnerschaftsregister AG Essen Nr. 1036 |
Verantwortlicher i.S.d. TMG: Rechtsanwälte Michael Terhaag LL.M.

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